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Wie eine gesprungene Schallplatte

  • Samstag, 14. Mai 2022 @ 08:00
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Von Andreas Auzinger, KPÖ-Bezirkssprecher Innviertel und Gemeinderat in Peterskirchen

Wer sich für den Frieden einsetzt, vor allem wir Kommunistinnen und Kommunisten, hört es schnell: „Du bist also für Putin! Passt eh, der ist ja eh Kommunist und will die UdSSR wieder auferstehen lassen!” Man kann so oft erklären, wie man will, dass man keinerlei Sympathien für Putins Regierung und den russischen Imperialismus hat, dass das heutige Russland nix mehr mit der Sowjetunion zu tun hat und heute zu den ungerechtesten Gesellschaften der Menschheitsgeschichte gehört, dass man natürlich den russischen Einmarsch verurteilt und den sofortigen Abzug fordert – es ist komplett egal.

Die Vertreter der braven bürgerlichen Parteien – egal ob rot, schwarz, grün oder pink lackiert – werfen dir immer wieder dasselbe an den Kopf, wie eine Aufziehpuppe oder eine gesprungene Schallplatte. Die Gleichsetzung zwischen dem russischen Oligarchenstaat von heute und der Sowjetunion kommt nicht nur durch nicht vorhandenes politisches Wissen; Reaktionäre nutzen die Stimmung und können endlich mobil machen gegen alles Positive wofür die Sowjetunion und die sozialistische Bewegung stehen, etwa die Niederringung des Dritten Reiches. So werden mittlerweile regelmäßig sowjetische Denkmäler geschändet (auch die der Ukrainischen Front).

Wir in Österreich haben wegen der noch nicht komplett beseitigten Neutralität noch etwas mehr Spielraum, doch in Deutschland etwa kann man für das Zeigen einer roten Fahne mit Hammer und Sichel eine Strafe bekommen. Für das Zeigen der Fahne jenes Staates, dessen Rote Armee Auschwitz befreit hat, kann man bei einer Demo Probleme bekommen. Wer hätte vor einigen Monaten gedacht, dass so etwas tatsächlich einmal wieder möglich ist in Deutschland? Aber in vielen östlichen EU-Mitgliedsstaaten sind Hammer und Sichel schon lange verboten – das Hakenkreuz und andere Nazi-Symbole hingegen nicht.

Und was natürlich auch nicht fehlen darf ist die generelle Verteufelung von Kriegsgegnern als Spione für die andere Seite. Auf beiden Seiten des Ersten Weltkrieges saßen Sozialistinnen und Sozialisten im Gefängnis, etwa Rosa Luxemburg in Deutschland und der Arbeiterführer Eugene Debs in den USA. Auch heute wird allen, die Kritik an der bedingungslosen Unterstützung des einen korrupten Staates gegen den anderen korrupten Staat äußern, sofort unterstellt für die andere Seite zu sein, sowohl bei uns als auch in Moskau.

Gerade jene, die uns Kommunistinnen und Kommunisten am stärksten vorwerfen Putin-Liebhaber zu sein, fordern politisch genau das in Österreich umzusetzen was erst zum Regime in Moskau geführt hat, nämlich radikale Privatisierung, Zerschlagung der staatlichen Firmen, freie Bahn für Milliardäre, niedrige Steuern, etc. Erst diese gewaltige Umverteilung von unten nach oben machte das System Putin – gestärkt durch viele Superreiche, die über dem Gesetz stehen – erst möglich.

Solange Russland noch zu schwach war, um internationaler Gegenspieler zu sein, waren Putin und auch andere Rechtsaußenpolitiker im postsowjetischen Russland die Lieblinge des Westens. Hauptsache die KP hatte nix mehr zu sagen. Und im Zweifel hatte man auch nix dagegen, wenn etwa Putins Vorgänger Jelzin das widerspenstige Parlament mit Panzern beschießen ließ, weil dem seine Privatisierungspläne zu weit gingen.

Auch die Rückwärtsbewegung in der Gesellschaft, mit Hetze gegen LGBTQ-Personen und Chauvinismus wurde nach dem Ende der UdSSR stark befeuert, die wiedererstarkte orthodoxe Kirche ist Putins wichtigster Verbündeter im Kampf gegen „Homopropaganda”. Wenn Putin also etwas wieder herstellen will, dann das alte Zarenreich.

Aufgrund der vielen positiven Erinnerungen, die viele Menschen in Russland noch an die Sowjetunion haben, kann Putin (noch) nicht so offen antikommunistisch hetzten wie andere Staatenlenker im postsowjetischen Raum, aber auch er lässt keinen Zweifel, dass er nichts mit Hammer und Sichel am Hut hat. Beim Beginn des Krieges gegen die Ukraine gab er etwa Lenin die Schuld, weil dieser es gewagt hatte aus dem Zarenreich einen sozialistischen Staatenverbund zu machen in dem nicht mehr nur großrussische Allmacht zählte.

Nicht wir Kommunistinnen und Kommunisten, die nicht wollen, dass die arbeitende Klasse aufeinander schießen muss, um zu bestimmen, ob sie den Superreichen in Moskau oder in Kiew dienen sollen, sondern die bürgerlichen Aufziehpuppen haben viel mit Putin gemeinsam.


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