Die ÖVP hat entschieden mit der FPÖ Verhandlungen über eine schwarz-blaue Landeskoalition zu führen. Für den Landessprecher der KPÖ-OÖ, Michael Schmida, zeigt dies in erster Linie nur auf, dass eine Fortsetzung der neoliberal-rechtsorientierten Politik in Oberösterreich mit der FPÖ am leichtesten zu machen ist. Ein wirklicher Kurswechsel in der Landespolitik ist dabei nur mit einer starken linken Opposition möglich.

Für den KPÖ-Landessprecher wird es Zeit, dass es auch in Oberösterreich endlich eine linke Alternative gibt: "Eine schwarzblaue Koalition im Land bedeutet weitere sechs Jahre der sozialen Einschnitte und eine Politik der Ausgrenzung im Sinne der Reichen und Vermögenden. Die KPÖ wird mit aller Kraft gegen diese unsoziale und rückwärtsgewandte Politik außerhalb des Parlaments Widerstand leisten und sich an den unterschiedlichen Initiativen der Zivilgesellschaft beteiligen. Darüber hinaus braucht es aber auch eine konsequente Opposition für eine solidarische und menschliche Gesellschaft im Landtag und Nationalrat. Daran möchte die KPÖ in den nächsten Jahren verstärkt arbeiten."

"Denn solange die ÖVP in Oberösterreich an der Macht ist, wird das Bundesland Vorreiter bei Sozialabbau, rassistischer Ausgrenzung, ökologischer Zerstörung und Klientel-Politik für Industrie und Vermögende sein. Egal mit wem die ÖVP dann konkret in Koalition geht. Fast schon peinlich wirken in diesem Zusammenhang daher die erfolglosen Anbiederungsversuche der Grünen. Als wäre das Beispiel Bundeskoalition nicht Warnung genug, werfen sich die Landes-Grünen der ÖVP an den Hals und wollen auf Biegen und Brechen eine Regierungsbeteiligung. Damit setzen sie aber nur ihre schon im Wahlkampf gezeigte Inhalts- und Prinzipienlosigkeit fort. Das einzige Ziel das die Grünen derzeit kennen, heißt anscheinend Regierung", meint Schmida abschließend.