KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen für Landtagskandidatur

Um bei den Landtagswahlen kandidieren zu können benötigt die KPÖ landesweit 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen alle anderen Parteien in jedem der fünf Wahlkreise mindestens 80 Unterstützungserklärungen aufbringen, die persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes ausgefüllt werden müssen.

Als völlig unverständlich und im Widerspruch zu der von den Landtagsparteien hochgejubelten Digitalisierung sieht die KPÖ, dass Unterstützungserklärungen nicht mit Handysignatur abgegeben werden können: „Was bei der Unterstützung von Volksbegehren zu einer deutlichen Belebung der Demokratie geführt hat müsste eigentlich auch für Wahlen im 21. Jahrhundert selbstverständlich sein“ meint Andreas Heißl.

„Die Landtagswahlordnung legt den nicht im Landtag vertretenen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auf. Die KPÖ appelliert daher an alle Menschen, die für politische Vielfalt eintreten, die Kandidatur der KPÖ durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen", so Stefanie Breinlinger abschließend.

Die KPÖ tritt bei der Landtagswahl in Oberösterreich und bei der Gemeinderatswahl in Linz und Steyr am 26. September 2021 an und will mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke" verstärkt auch andere Linke einladen mitzukandidieren. In Wels kandidiert als Wahlbündnis von KPÖ, DIDF und Junge Linke die „Welser Linke“.

Informationen zur Abgabe von Unterstützungserklärungen:
https://ooe.kpoe.at/staticpages/index.php/wahl21