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Die Stadt gehört uns allen! KPÖ präsentiert Schwerpunkte und KandidatInnen für Linzer Gemeinderatswahl

  • Dienstag, 29. Juni 2021 @ 10:53
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Die KPÖ hat - nach der Nominierung von Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Spitzenkandidatin im März 2021 – die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenplätze 2-10 der Öffentlichkeit präsentiert. Gewählt wurden diese auf der Wahlkonferenz am 12. Juni 2021.


Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn:
„Wir starten nicht bei null in den Wahlkampf, sondern können auf engagierte Arbeit und Erfolge im Gemeinderat verweisen. So erfolgte etwa die Einrichtung eines Kautionsfonds im Jänner 2020 durch die Stadt Linz auf Antrag der KPÖ. Ohne KPÖ im Gemeinderat würde es diese Hilfe für Linzer und Linzerinnen mit geringem Einkommen nicht geben. Ebenso brachte unsere Anfrage zur Ausschöpfung des Solidaritätsfonds massive Mängel ans Licht – bis Dezember 2020 waren aus dem mit einer Million Euro dotierten Unterstützungsfonds für durch Corona in Not geratene Linzerinnen und Linzer nur 3000 Euro ausgeschüttet worden. Ohne KPÖ hätte der Gemeinderat im Jänner 2021 keine Reform des Solidaritätsfonds beschlossen.
Wir sind ein breit aufgestelltes Team, das sich neben dem Schwerpunkt auf Wohnen und soziale Gerechtigkeit, für eine Verkehrswende für mehr Lebensqualität in der Stadt, für Dialog statt Ausgrenzung im öffentlichen Raum und Gleichberechtigung einsetzt. Hier sei etwa auf unsere Anfrage zu der Verteilung von Frauen- und Männernamen bei Straßenbezeichnungen verwiesen, die ein eklatantes Ungleichgewicht zu Tage brachte und eine Debatte über die Sichtbarkeit von verdienten Linzerinnen im öffentlichen Raum auslöste. Auch kann man uns nicht eine gewisse Weitsicht absprechen. Hätte man auf unsere Kritik an so manchem Prestigeprojekt – etwa an der 2.Schienenachse – gehört, wären der Stadt nun nutzlose Planungskosten erspart geblieben. KPÖ wirkt und wer uns wählt, kann auf unsere Hartnäckigkeit zählen!“
Unser Wahlprogramm „Die Stadt gehört uns allen!“ plädiert für eine solidarische Stadtpolitik, die niemanden zurücklässt, das soziale Leistungsangebot ausbaut, die Verkehrswende wagt, demokratische Mitbestimmung fördert und die Klimakrise ernst nimmt.

Einige Forderungen aus dem Wahlprogramm:
- Städtischen Unterstützungsfonds für MieterInnen mit Mietrückständen
- Linzer Sozialfonds auf 500.000 Euro aufstocken
- Leerstandserhebung, Leerstandsabgabe und Einweisungsrecht bei leerstehenden Wohnungen
- Stopp des Autobahnbaus in Linz
- Freifahrt auf allen Linzer Linien
- Mobiles Konfliktpräventionsteam für den öffentlichen Raum
- Schutz des öffentlichen Raums vor Kommerzialisierung
- Grüngürtel erhalten und ausbauen
- Schaffung von freien Plakatierflächen in der Stadt

Die KPÖ ist im Linzer Gemeinderat seit 2009 mit einem Mandat vertreten und tritt bei der kommenden Wahl als Liste „KPÖ - Kommunistische Partei Österreich und unabhängige Linke“ an. Gerlinde Grünn kandidiert ebenfalls heuer erstmals für die Bürgermeisterwahl.
Auf Listenplatz 2 kandidiert der Lehrer, Personalvertreter und KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida, ihm folgt auf Listenplatz 3 die Sozialmanagerin und Wissenschaftlerin Christina Pree. Beide bringen profunde Expertise und Engagement in ihrem Feld Verkehrspolitik bzw. öffentlicher Raum mit.

Weiters kandidieren auf den Plätzen 4-10:
Ralf Schinko (Angestellter, Junge Linke)
Maria Egger (Politische Bildnerin)
Armin Kraml (Angestellter, Betriebsrat, unabhängig)
Elisa Roth (Betriebsrätin, Menschenrechtsaktivistin)
Franz Fend (Betriebsrat B37)
Heike Fischer (Betriebsrätin, unabhängig)
Sed Burak (Angestellter, DIDF)

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