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Broschüre Staatsvertrag, Neutralität & Friedensbewegung

  • Samstag, 15. Mai 2021 @ 08:00
Geschichte
Der Staatsvertrag und im Zusammenhang damit die Entscheidung für die immerwährende Neutralität im Jahre 1955 eröffnete die Möglichkeit für den Aufschwung Österreichs zu einem der reichsten Länder der Welt.

Im Unterschied zu anderen Ländern war Österreich gerade durch die Neutralität nur in einem vergleichsweise geringen Ausmaß durch Rüstungskosten belastet. Gleichzeitig schaffte die Neutralität Möglichkeiten für ein eigenständiges Agieren, wie sich in der Kreisky-Ära in den 1970er und 1980er Jahren zeigte.

Die Neutralität stand aber immer im Spannungsfeld zwischen der Nutzung des damit entstandenen Spielraums einerseits und Bestrebungen, die dem Grundgedanken der Neutralität entgegenstanden und die Absicht verfolgten, sie überhaupt zu eliminieren. Insbesondere mit dem Beitritt zur EU und zur NATO-Partnerschaft Anfang der 1990er Jahre wurden Schritte gesetzt, die auf eine gezielte Zersetzung der Neutralität hinausliefen und sie vielfach zur Makulatur gemacht haben.

Nach wie vor aber spielt für das politische Selbstverständnis einer großen Mehrheit der Österreicher*innen die Neutralität eine zentrale Rolle. Dadurch konnten Regierungen und Parlamentsparteien diesen von ihnen als ungeliebten Ballast betrachteten Status bislang nicht so entsorgen, wie sie das eigentlich wollten.

Mit der aktualisierten und erweiterten Neuauflage einer 2005 erstmals erschienen Dokumentation liefert die KPÖ-Oberösterreich einen Beitrag zum Jahrestag der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages am 15. Mai 1955 und dem Beschluss der immerwährenden Neutralität am 26. Oktober 1955 im Parlament.

Dargestellt wird die Vorgeschichte von Staatsvertrag und Neutralität, insbesondere der von den anderen Parteien vielfach als „Hochverrat“ diffamierte Kampf der KPÖ für die Neutralität. Dargestellt wird darüber hinaus auch die Entwicklung nach 1955 am Beispiel der Friedensbewegung und dem damit verbundenen Engagement der KPÖ, die in der einen oder anderen Weise immer auch mit dem Kampf für die Erhaltung der Neutralität verbunden war.

Die Broschüre kann bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at in Printform oder als PDF bestellt werden.


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