Unter dem Galilei-Motto „Und sie bewegt sich doch!“ fand am 30. November 2019 in Linz die 27. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. Als neuer Landessprecher wurde dabei der HTL-Lehrer und Personalvertreter Michael Schmida (47) gewählt.


In seinem politischen Bericht verwies der bisherige Landessprecher Leo Furtlehner, der diese Funktion nach zwölf Jahren zurücklegte, auf unterschiedliche Ergebnisse bei Wahlen im Berichtszeitraum seit 2016: Einem deutlichen Zuwachs für den GLB bei der AK-Wahl 2019 standen Verluste für die KPÖ bei den Nationalratswahlen 2017 und 2019 sowie bei der EU-Wahl 2019 gegenüber. Hingegen gab es seit 2016 einen Mitgliederzuwachs sowie stärkere Aktivitäten in mehreren Parteibezirken.

Als Schwerpunkte der Tätigkeit der KPÖ wurden bei der Konferenz die um die Linzer Gemeinderatsvertretung konzentrierte Kommunalpolitik, die Tätigkeit in Betrieben und Gewerkschaften verbunden mit der Vertretung in der oö AK-Vollversammlung sowie die Aktivitäten von Kommunist_innen in verschiedenen außerparlamentarischen Bündnissen betont.

In seinem Ausblick betonte der neue Landessprecher Michael Schmida die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Systemwechsels und die Begriffe Solidarität und Assoziation als Markenzeichen einer zukunftsorientierten Linken. Da die progressiven Kräfte in Österreich in der Defensive sind sei die Arbeit an einem neuen politischen Subjekt unerläßlich. Dabei gelte es als Standbein die KPÖ ihre Strukturen als starke zielbewußte, aber nicht selbstgefällige Partei zu entwickeln um als Spielbein für Allianzen und gemeinsame Aktivitäten mit Bündnispartnern offen zu sein.

In Inputs berichteten die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über die mittlerweile zehnjährige Präsenz der KPÖ im Stadtparlament der Landeshauptstadt, GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach über die fünfjährige Tätigkeit in der oö AK-Vollversammlung und Christina Pree über die Aktivitäten der Aktivgruppe „Kollektiv“ in Linz.

In seinem Grußwort betonte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner die Notwendigkeit der Sammlung der Linken in Österreich zu einer wirkungsvollen politischen Kraft und die Möglichkeiten der KPÖ dabei. Von der 2018 gegründeten Jungen Linken wurde in einem Grußwort über den Aufbau von Bezirksgruppen in Oberösterreich und die Kooperationen mit der KPÖ berichtet.

Von der Konferenz wurden zwölf vorliegende Anträge behandelt und unter anderem Resolutionen zu den Themen Antifaschismus, Wohnen, Raumordnung, Industriepolitik, Klimaschutz, Frauenpolitik und „Wofür steht die KPÖ?“ beschlossen. Bei den Neuwahlen wurde ein Landesvorstand mit 13 und eine Kontrolle mit vier Mitgliedern gewählt. Als neuer Landessprecher wurde Michael Schmida gewählt, als Stellvertreterin Gerlinde Grünn bestätigt. Einstimmig wurde Margit Kain zur Ehrenvorsitzenden der KPÖ-Oberösterreich ernannt.