Im Rahmen der langjährigen Beziehungen zwischen der KPÖ-Oberösterreich und der KSCM-Südböhmen mit Konzentration auf die Partnerstädte Linz und Budweis fand am 23. November 2018 in Budweis wieder ein Treffen statt.

Dabei informierten die Vorsitzende der Kreisorganisation Südböhmen, Alena Nohavová, und deren Stellvertreter Ivan Nadberezny über die politische Lage im nördlichen Nachbarland und die Situation der KSCM, bei der es nach einem Parteitag wesentliche personelle Veränderungen gab. Bekanntlich regiert jetzt in Tschechien eine Koalition der populistischen ANO und der sozialdemokratischen ČSSD mit parlamentarischer Unterstützung der KSCM.

Bei den Kommunalwahlen am 5./6. Oktober 2018 verzeichnete die KSCM starke Verluste und hat jetzt 1.426 kommunale Mandate (2014: 2.510). In Südböhmen stellt die KSCM jetzt 99 kommunale Mandate (vorher 175), darunter auch mehrere Bürgermeister, in der Stadtvertretung von Budweis vier der 45 Mandate (vorher sechs).

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner informierte über die Situation in Österreich nach der Regierungsübernahme durch die schwarz-blaue Koalition und deren bisherige unsoziale Maßnahmen wie 12-Stundentag bzw. 60-Stundenwoche, Fusion der Sozialversicherungen, die geplante Abschaffung der Notstandshilfe, Ausschaltung der Vertretungen der Lohnabhängigen wie AK, ÖGB und Betriebsräte sowie Ablenkung durch die gezielte „Message Control“ als Hass und Hetze und den Widerstand dagegen sowie über das Jubiläum 100 Jahre KPÖ. Weiters informierte die KPÖ über die Unternehmen der Stadt Linz, insbesondere die städtische Linz AG.

Nach einem intensiven Meinungs- und Erfahrungsaustausch wurden bei dem Treffen des Weiteren auch Aktivitäten im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen KSCM und KPÖ für das Jahr 2019 besprochen.

Infos: KSCM-Südböhmen https://jckr.kscm.cz/cs, Stadt Budweis http://www.c-budejovice.cz/de