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Linzer KPÖ lehnt Ausstieg aus dem Theatervertrag ab

  • Mittwoch, 21. November 2018 @ 11:39
News Mit der Ankündigung den Theatervertrag per Jahresende 2019 aufzukündigen liefert Bgm. Klaus Luger (SPÖ) einen aufgelegten Elfmeter für LH Thomas Stelzer (ÖVP), der damit das Land im Gegensatz zur Landeshauptstadt als großen Kulturfreund darstellen kann. Gleichzeitig verdeutlicht Luger einmal mehr, wie stark sich er und seine Linzer SPÖ im Schlepptau der FPÖ befinden, die bekanntlich mit der Kultur nichts am Hut hat.

„Die KPÖ ist zwar immer wieder für Verhandlungen über den Aufteilungsschlüssel der Kosten für das Landestheater eingetreten, lehnt jedoch den Ausstieg aus dem Theatervertrag ab, weil das ein denkbar schlechtes Zeichen für die Kulturpolitik der Landeshauptstadt Linz wäre“ meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Dass es in diesem Zusammenhang große Betroffenheit des Theaterpersonals sowie der Besucher_innen gibt, ist voll verständlich, zumal im bereits im Rahmen des Landesbudgets 2018 massive Kürzungen des Kulturbudgets des Landes erfolgt sind.

Fakt ist, dass das Land die Deutungshoheit über das Landestheater hat und die Stadt nur mitfinanziert. Ebenso ist auch Fakt, dass sich die Gewichtung zwischen Land und Stadt mit der Errichtung des Musiktheaters spürbar zugunsten des Landes und zu Lasten des Brucknerhauses verschoben hat: „Hier gilt es einen Ausgleich und eine entsprechende Arbeitsteilung zu finden, wobei LH Stelzer als Kulturreferent des Landes gefordert ist und zeigen kann, wie wichtig ihm eine zukunftsorientierte Kulturpolitik wirklich ist oder ob er diese nur als politischen Spielball betrachtet“ so Grünn.

Das Angebot von LH Stelzer einer Kulturholding hält die KPÖ nicht für konstruktiv, weil damit die Dominanz des Landes weiter verstärkt würde. Eine Kulturpartnerschaft zwischen Land und Stadt auf Augenhöhe muss deutlich anders ausschauen als das derzeit der Fall ist. Die von Stelzer angeführte Integration des Linzer AKH in das Kepler Universitäts Klinikum ist ein schlechtes Beispiel, ist doch dort die Stadt mit 25,1 Prozent nur Minderheitseigentümer und wird sich dieser Anteil bei der geplanten Fusion von KUK und Gespag noch weiter reduzieren.

Laut dem 1977 abgeschlossenen Theatervertrag zahlt die Stadt Linz aktuell rund 14 Mio. Euro an das Land zur Finanzierung von Landestheater, Musiktheater und Brucknerorchester, erhält im Gegenzug zur Finanzierung von Brucknerhaus, Posthof und Stadion rund sieben Mio. Euro und weitere 1,2 Mio. Euro für das AEC.

Diese Kulturfinanzierung muss freilich vor dem Hintergrund der noch wesentlich größeren Transferzahlungen der Stadt an das Land im Vergleich von Landesumlage (27,89 Mio. Euro), Spitalsfinanzierungsbeitrag (61,80 Mio. Euro) sowie weiteren Abgaben und den Rückflüssen als Bedarfszuweisungen gesehen werden. Laut Voranschlag 2019 muss die Stadt bei den Transferzahlungen netto 101,71 Mio. Euro an das Land zahlen.

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