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Treffen mit KSCM-Budweis in Linz

  • Freitag, 23. März 2018 @ 22:00
Global Im Rahmen der schon langjährigen Kontakte war am 23. März 2018 auf Einladung der Linzer KPÖ eine Delegation der KSCM aus der Linzer Partnerstadt Budweis zu Gast in Linz, darunter der neu gewählte Stadtparteivorsitzende Karel Hajek.

Bei einem Meinungsaustausch informierte KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner über aktuelle Entwicklungen in der österreichischen Bundespolitik und der oberösterreichischen Landespolitik seit Herbst 2017.

So über die Proteste gegen die Belastungen im oö Landesbudget durch die schwarz-blaue Landeskoalition, den 37. Parteitag der KPÖ im Dezember, die Bildung der schwarz-blauen Bundesregierung und deren Koalitionsprogramm und das jetzt vorliegende Doppelbudget 2018/2019 sowie Aktivitäten zum Jahrestag des „Anschlusses“ Österreichs an Hitler-Deutschland im März 1938 und den antifaschistischen Widerstand.

Seitens der KSCM informierte der stellvertretende Vorsitzende der KSCM-Südböhmen, Ivan Nadberezny, über die politische Situation im Nachbarland nach der Parlamentswahl im Oktober und der Präsidentenwahl im Februar sowie Aktivitäten im Kreis Südböhmen und in der Stadt Budweis sowie über die im Oktober 2018 anstehenden Kommunalwahlen.

Auch bei diesem Treffen erwies sich der Meinungsaustausch über kommunalpolitische Themen in Linz bzw. Budweis wieder als sehr produktiv. Dabei wurden vor allem Fragen der kommunalen Selbstverwaltung, der Demokratie in Stadtteilen, die Rolle von Bürgerinitiativen, die Bedeutung städtischer und ausgegliederter Unternehmen, der Auftragsvergaben, der Finanzierung der kommunalen Budgets und des Wohnbaus sowie der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit von KPÖ bzw. KSCM in den Partnerstädten Linz und Budweis behandelt.

Besprochen wurden auch weitere Aktivitäten zur Weiterentwicklung der Kontakte zwischen den beiden Linksparteien. So hat die KSCM auch für heuer wieder ihre Teilnahme an der Befreiungsfeier in Mauthausen am 6. Mai angekündigt und will so wie bereits seit 2015 wieder beim Volksstimme-Fest am 1./2. September in Wien mit einem Stand im EL-Dorf vertreten sein. Ein nächstes Treffen ist im November in Budweis geplant. Der Meinungsaustausch wurde bei einem gemeinsamen Abendessen fortgesetzt.

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