Wenn SPÖ-Klubchef Andreas Schieder jetzt die „soziale Dimension“ Europas beschwört, SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gleichzeitig aber im Widerspruch zur Stimmung seiner eigenen Parteibasis auf Biegen und Brechen zum neoliberalen Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) steht das allen sozialen Intentionen widerspricht, wird einmal mehr bewiesen, dass das soziale Getöse der Sozialdemokratie nur Schall und Rauch sind zumal diese seit Jahr und Tag maßgeblich für die europaweite soziale Demontage maßgeblich mitverantwortlich ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Im Unterschied zur SPÖ, die den realen Kapitalismus allenfalls funktionstüchtiger machen will, stellt KPÖ PLUS – bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in Oberösterreich die Liste 9 – dieses System in Frage weil der „freie Markt“ die maßgeblichen sozialen Fragen nicht lösen kann. Unter dem Motto „100 % sozial“ macht KPÖ PLUS deutlich, dass die soziale Frage und der Kampf um Erhalt und Ausbau des Sozialstaates entscheidend sind und setzt damit einen Kontrapunkt zur Schlammschlacht der Regierungsparteien, bei welcher nicht nur Millionen Euro Steuergeld verblasen werden, sondern auch die Demokratie beschädigt wird.

„Forderungen im Wahlprogramm von KPÖ PLUS wie etwa 1.750 Euro Mindestlohn für Vollzeitarbeit, die 30-Stundenwoche, 1.200 Euro Mindestpension, eine Vermögens- und Erbschaftssteuer sowie eine Wertschöpfungsabgabe und eine bundesweit einheitliche Mindestsicherung machen deutlich, was wirklich auf die politische Agenda gehört“, so Furtlehner. Die KPÖ hat nicht zufällig auch ihre Kampagne „Wohnen darf nicht arm machen!“ mit zu einem wesentlichen Element ihrer Wahlwerbung gemacht. Täglich werden dafür bei Infoständen oder Aktionen Unterschriften für die parlamentarische Bürger_inneninitiative für eine Reform des Mietrechts, insbesondere für wirksame Mietzinsobergrenzen gesammelt.

Unter den 66 Kandidat_innen von KPÖ PLUS auf den fünf oö Wahlkreisvorschlägen finden sich keine Quereinsteiger, Pseudo-Promis oder Experten für alles und nichts, wohl aber Expert_innen für das tägliche Leben, die als Lohnabhängige, Prekarisierte, Selbständige, Studierende oder Pensionist_innen wissen, worauf es wirklich ankommt. Das trifft insbesondere auf die elf für KPÖ PLUS kandidierenden gewählten Mandatar_innen in Gemeinderäten, Personalvertretungen oder Betriebsräten zu, die täglich mit den wirklichen Problemen der Menschen zu tun haben.

Für KPÖ PLUS kandidieren der Personalvertreter Michael Schmida (HTL Traun) und die Betriebsrät_innen Elisa Roth (SOS Menschenrechte Linz), Karin Antlanger (EXIT-sozial Linz), Daniel Steiner und Franz Fend (beide B37 Linz), Gerhard Riegler (pro mente Wels), Yavuz Tohumcu (Bauschutz Wels), Leopold Rogner (Pfanner Enns), Rudolf Spiegl (KEBA Linz) und Günther Sobcak (WEBA Dietach).

Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn als Kandidatin von KPÖ PLUS hat sich schon seit Jahren einen Namen als Stimme für soziale Gerechtigkeit im Linzer Stadtparlament gemacht, wo sie entschieden gegen unsoziale Anschläge und Verschlechterungen auftritt. Auf ihre Initiative konnte durch die Kampagne „Aktivpass: Bleib wie du bist!“ auch der Vorstoß der FPÖ für die Verschlechterung des Linzer Aktivpasses verhindert werden.