Seit dem Stichtag am 25. Juli 2017 wirbt KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – auch in Oberösterreich um Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Nationalratswahl am 15. Oktober. Nach zwei Wochen hat KPÖ PLUS gut drei Viertel der landesweit erforderlichen 400 Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur als linke Alternative zu den Parlamentsparteien aufgebracht.

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wir appellieren an alle Menschen, die aus demokratiepolitischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten, die Kandidatur von KPÖ PLUS durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat noch in dieser Woche zu unterstützen“. Infos dazu gibt es unter ooe@kpoe.at oder auf ooe.kpoe.at

Im Unterschied zu den Parlamentsparteien, denen die Unterschrift von drei Abgeordneten für eine bundesweite Kandidatur genügt müssen alle anderen Parteien bis zum Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge am 18. August 2017 bundesweit mindestens 2.600 – davon in Oberösterreich mindestens 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 15. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen: „Während Abgeordnete beliebig viele Wahlvorschläge ohne amtliche Bestätigung unterzeichnen können, dürfen „gewöhnliche“ BürgerInnen ausdrücklich nur einen Wahlvorschlag unterschreiben und müssen dies von der Wohnsitzgemeinde bestätigen lassen. Das ist ein eklatanter Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz“, kritisiert Furtlehner.

KPÖ PLUS stellt der wachsenden sozialen Verunsicherung durch steigende Preise, explodierende Wohnkosten, stagnierende Einkommen und wachsende Prekarisierung die Notwendigkeit einer Umverteilung entgegen: „Es zeigt die Verlogenheit der etablierten Politik, wenn angesichts hoher Profite der Großkonzerne, wachsender Millionen- und Milliardenvermögen und Steuerflucht durch Banken, Konzerne und Vermögende von der Unfinanzierbarkeit des Sozialstaates schwadroniert und ein aktives Eingreifen des Staates zugunsten eines immer größer werdenden Anteils der Bevölkerung abgelehnt wird“, so Furtlehner.

Die KPÖ wendet sich bei dieser Wahl vor allem auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die neoliberale Politik der Parlamentsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und Alternativen aufzeigen: „Ebenso wenden wir uns an kritische Wähler_innen, die eine linke Alternative mit klaren Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen, denn soziale Gerechtigkeit durch eine andere, gegen den neoliberalen Zeitgeist gerichtete Politik ist möglich“, so Furtlehner abschließend.