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Linzer KPÖ will Allianzen für Öffis statt für noch mehr Autoverkehr

  • Freitag, 5. Mai 2017 @ 10:41
News Als grotesk bezeichnet KPÖ-Linz-Verkehrssprecher Michael Schmida die durch die sogenannte „Mühlviertler Pendlerallianz“ wieder aufgeflammte Debatte um Parkgebühren am Linzer Jahrmarktgelände.

Während in Salzburg gerade Parktarife von 90 Cent pro Stunde und ein Jahresparkticket um knapp 700 Euro für PendlerInnen eingeführt werden sollen, sorgt in Linz die Diskussion um Park-Sondertarife am Jahrmarktgelände von 1,50 Euro für einen halben und drei Euro für einen ganzen Tag für breiten Widerstand durch eine sogenannte „Mühlviertler Pendlerallianz“, die sogar von den Grünen unterstützt wird.

Wie unterschiedlich die Haltung der Parteien je nach Verantwortung und Standort - ob in Regierung oder Opposition bzw. ob mit Stadt- oder Landbezug - ausfällt, zeigt zum Beispiel, dass die FPÖ in Salzburg scharf gegen die Einführung der sogenannten „Pendlermaut“ wettert, in Linz der zuständige blaue Stadtrat aber an der Einführung solcher Gebühren für PendlerInnen-Parkplätze arbeitet. Ähnlich bei SPÖ und Grünen, wo sich oberösterreichische LandespolitikerInnen in der „Pendlerallianz“ gegen die Einführung solcher Parkgebühren zusammenfinden, in Linz aber ParteikollegInnen diese Maßnahme befürworten.

An einem durchschnittlichen Werktag werden in der oö Landeshauptstadt rund 838.700 Wege zurückgelegt, davon sind ca. 448.300 Binnenwege. Insgesamt werden 40 Prozent (ca. 332.000 Wege) von nicht in der Stadt Linz wohnhaften Personen durchgeführt. Der Anteil der privaten Kfz bei Binnenwegen beträgt ca. 45 Prozent, bei den PendlerInnen ca. 70 Prozent. Was aber auch bedeutet, dass ungefähr gleich viel Auto-Verkehr in Linz durch die Linzer- wie auch Nicht-Linzer-Bevölkerung verursacht wird. Zu bedenken gibt Schmida, dass auch für die LinzerInnen das Auto noch immer das bestimmende Fortbewegungsmittel beispielsweise für den Weg zur Arbeit darstellt. Fast 60 Prozent aller Wege in die Arbeit werden mit dem privaten Kfz zurückgelegt.

„Statt sich reflexhaft an der Automobilität festzuklammern und sich von populistischen Parteimotiven instrumentalisieren zu lassen, sollten sich die PendlerInnen - ebenso wie auch die Linzer Bevölkerung - zu einer Allianz für mehr Alternativen zum Autoverkehr zusammenschließen. Leidtragende sind bei der gegenwärtigen Verkehrspolitik alle. Deshalb darf es auch kein Ausspielen der Linzer- und Nicht-Linzer-Bevölkerung geben. Wir haben ein gemeinsames Problem!“ meint Schmida.

Die KPÖ verlangt daher einmal mehr eine grundlegende Wende in der Linzer und in der oberösterreichischen Verkehrspolitik. Schmida abschließend: „Trotz Umfärbung zu Blau in Stadt und Land gibt es weder in der Raum- und Städteplanung, noch bei den Verkehrsinfrastruktur-Projekten eine klare Priorität für den nicht-motorisieren und öffentlichen Verkehr. Anders wird es aber keine Lösung für die vielen Probleme geben, die der KFZ-Verkehr verursacht.“

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