Grußbotschaft von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen! Vor 71 Jahren, am 6. bzw. 9. August 1945, wurden über den japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch die US-Luftwaffe die bislang einzigen kriegsmäßig eingesetzten Atombomben gezündet.

Hunderttausende Tote und bis heute an den Folgen erkrankten und leidenden Opfern als Folge dieses Infernos sind als bleibende Symbole der atomaren Bedrohung und dauerhafte Mahnung im Gedächtnis der Menschheit.

Angesichts der immer noch fortgesetzten atomaren Hochrüstung und des trotz bestimmter Abrüstungsmaßnahmen enormen Arsenals von Atomwaffen sowie einer immer labileren und durch zahlreiche militärische Konflikte gekennzeichneten internationalen Lage ist es verstärkt notwendig sich für atomare Abrüstung im speziellen und allgemeine Abrüstung überhaupt einzusetzen. Die traditionelle Aktion der Hiroshima-Gruppe und der Wiener Friedensbewegung zum Hiroshima-Jahrestag ist ein wichtiger Beitrag dazu.

Auch 71 Jahre nach diesem bislang einmaligen Ereignis ist die atomare Bedrohung noch immer nicht beseitigt und sind noch immer tausende Atomsprengköpfe auf höchster Alarmbereitschaft gehalten. Die nach dem Ende des „Kalten Krieges“ vorhandene Chance einer umfassenden atomaren Abrüstung wurde leider nicht genützt. Neben den offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel drängen weitere Länder nach solchen Waffen und wächst damit zwangsläufig die Gefahr der Anwendung mit unabsehbaren Folgen.

Freilich gibt es für keinen Staat der Welt einen Anspruch auf Atomwaffen. Wie wirksam allerdings der Druck ist um weitere Staaten von der Entwicklung von Atomwaffen als Instrumente des Massenmordes abzuhalten hängt auch davon ab, ob die atomwaffenbesitzenden Länder bereit sind mit gutem Beispiel voranzugehen und ihre Atomarsenale zu reduzieren. Obwohl der Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages zur raschen und vollständigen Abrüstung der Nuklearwaffen verpflichtet wurde dies bis heute von den Atommächten nicht umgesetzt.

Mit den Atomwaffen Russlands, Großbritanniens und Frankreichs sowie den in Italien, Deutschland, Belgien, den Niederlanden und der Türkei stationierten US-Atomwaffen ist gerade in Europa eine enorme Konzentration der atomaren Bedrohung zu verzeichnen. Die Forderung nach einem atomwaffenfreien Europa ist daher aktueller denn je. Aktuelle Studien zeigen die dramatischen und langfristigen Folgen einer Nuklearwaffenexplosion, ob gewollt oder durch Unfall. Dank der österreichischen Friedens- und Umweltgruppen steht das Verbot von Atomwaffen und AKWs in der österreichischen Verfassung und Österreich tritt heute für ein völkerrechtliches Verbot aller Atomwaffen ein, das bereits von 110 Staaten unterstützt wird.

Neben der atomaren Rüstung stellen aber auch biologische, chemische und konventionelle Waffen und sogenannte Kleinwaffen eine große Gefahr dar. Darüber hinaus wird unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus mit neuen Technologien, etwa durch militärische Drohnen oder einen Cyber-Krieg, aufgerüstet und wird die Überwachung in einem besorgniserregenden Ausmaß ausgeweitet.

Für die KPÖ als konsequent antimilitaristische Partei ist der Hiroshima-Gedenktag ein Anlass, mit aller Kraft auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Abrüstung hinzuwirken, deren Ausgangspunkt die weltweite atomare Abrüstung sein sollte. Die österreichische Bundesregierung muss dafür im Sinne einer konsequenten und aktiven Neutralitätspolitik entsprechende Initiativen setzen.

Rüstung tötet bekanntlich bereits in Friedenszeiten, weil gigantische Mittel todbringend verschwendet werden, anstatt sie sinnvoll für soziale, ökonomische, ökologische oder kulturelle Zwecke einzusetzen. Daher verurteilen wir auch das Geschäft mit dem Tod in Form des internationalen Waffenhandels an dem auch Österreich beteiligt ist, bei dem skrupellos auch Despotenstaaten, welche Grund- und Menschenrechte systematisch missachten, und direkt oder indirekt auch terroristische Gruppierungen aufgerüstet werden. Ohne die Lieferung von Rüstungsgütern aller Art durch skrupellose Geschäftemacher würden viele Konflikte rasch beigelegt statt sie auszuweiten. Wir treten daher für den Stopp aller Waffenexporte und die Konversion der Rüstungsindustrie in zivile Produktionen ein.

Die Abrüstung muss im eigenen Land beginnen. Trotz des Votums der Volksbefragung im Jänner 2013 für die Erhaltung der Wehrpflicht und gegen ein reines Berufsheer haben sich die neutralitätswidrigen Kooperationen des Bundesheers mit der NATO und die Bestrebungen dieses in die Strukturen einer Euro-Armee einzubinden weiter verstärkt. Die KPÖ bekräftigt daher ihre seit Jahrzehnten vertretene Forderung nach Abschaffung des Bundesheeres als ein wichtiger Schritt für eine aktive Neutralitätspolitik und gleichzeitig als eindeutige Absage an die neutralitätswidrige Einbindung in die EU-Militarisierung.

Nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus 1989/1991 wurde zwar der Warschauer Pakt aufgelöst, im Gegensatz dazu aber die NATO in Osteuropa massiv ausgeweitet, was eine der Hauptursachen zunehmender Spannungen und bewaffneter Konflikte in der Ukraine ist. Auch dabei zeigt sich einmal mehr in der medialen Interpretation, dass das erste Opfer von Kriegen die Wahrheit ist.

Die aktuellen Krisenherde in Syrien, Irak, Afghanistan und Libyen machen deutlich, dass im Ergebnis von Interventionen von USA, NATO und EU ausgelöster exzessiver Nationalismus und religiöser Fanatismus als Brandbeschleuniger für Kriege und Bürgerkriege dienen. Dabei gilt es abseits von einem überholten Schwarz-Weiß-Denken nach einem Freund-Feind-Schema und falsch verstandener Parteinahme dem Extremismus in allen Spielarten entgegenzutreten und alle Kräfte die auf Frieden, Entspannung und Abrüstung setzen zu unterstützen und zu stärken.

Waffenlieferungen in Krisenregionen und die politische Unterstützung autoritärer Regime sind gemeinsam mit der Ausplünderung wirtschaftlich schwacher Länder mit auch eine der maßgeblichen Ursachen für ständig wachsende Flüchtlingswellen. Denn wer Waffen liefert, bekommt Flüchtlinge zurück. Es ist daher beschämend, wenn sich die „Festung Europa“ abschottet und den Tod tausender Flüchtlinge zynisch in Kauf nimmt, deren Existenz sie durch ihre Politik, durch Waffenlieferungen und wirtschaftlichen Druck zerstört hat.

Die KPÖ-Oberösterreich wünscht Euch viel Erfolg zum Hiroshima-Tag 2016 und bei Euren Aktivitäten im Kampf für Frieden und Abrüstung.

Mit freundlichen Grüßen
Leo Furtlehner, Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich