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Ein linkes Zeichen gegen den rechten Zeitgeist

  • Montag, 25. April 2016 @ 10:06
News Auch 2016 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz (Sonntag, 1. Mai 2016, ab 10:00 Uhr Treffpunkt mit Picknick am Schillerplatz, 11:45 Uhr Demo durch die Landstraße, 12:00 Uhr Kundgebung am Hauptplatz). Die linke Maidemonstration steht heuer unter dem Motto „Humanität – Solidarität – Freiheit“ und richtet sich gegen soziale und rassistische Spaltung, schlechte Jobs, Rechtsextremismus, gegen Law & Order und Krieg.

Deutlich wird das mit den Forderungen von Mayday2016: Keine Kürzungen bei Mindestsicherung und Aktivpass! Soziale Sicherheit für alle und bedingungslos! Refugees Welcome! Gegen eine Festung Europa! Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen! System Wandel, kein Klima Wandel! Gleiche Rechte für alle! Für Gleichstellung und gegen Diskriminierung! Den neoliberalen Kapitalismus in die Schranken weisen! Gegen TTIP und CETA und Co.! Armut bekämpfen und nicht die Armen. Keine Bettelverbote! Steueroasen trockenlegen, Reiche zur Kassa bitten!

Insbesondere ist der alternative 1. Mai auch ein klares linkes Zeichen gegen den beim Ergebnis des ersten Wahlganges der Bundespräsidentenwahl deutlich gewordenen rechten Zeitgeist: „Es gilt jener Politik von Hass und Hetze, von Neid und Egoismus, von verlogenen Patriotismus und ausgrenzendem Nationalismus und dem Drang zu einer autoritären „Dritten Republik“ wie sie vom FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer verkörpert wird entgegenzutreten. Das bedeutet allerdings auch eine klare Absage an die neoliberale Politik der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, welche maßgeblich zu jener sozialen Verunsicherung beigetragen hat, auf welcher der demagogische rechte Populismus gedeihen kann sowie an alle schwarz-blauen oder rot-blauen Koalitionen“, so Leo Furtlehner namens des Aktionskomitees 1. Mai.

Für Mayday2016 ist der 1. Mai kein inhaltsleeres Ritual, sondern die Verbindung der Anliegen der klassischen Arbeiter_innenbewegung und des wachsenden Prekariats mit den Anspruch antikapitalistisch, antifaschistisch und internationalistisch:
- Antikapitalistisch bedeutet sich dagegen zu wehren, dass Lohnabhängige, Erwerbsarbeitslose, Prekarisierte, Pensionist_innen, Frauen, Jugendliche und Migrant_innen die Kosten der Krise zahlen sollen, während Banken, Konzerne und Euro-Millionär_innen als Profiteure des realen Kapitalismus geschont werden.
- Antifaschistisch bedeutet die klare Absage an alle neonazistischen, rechtsextremen und fremdenfeindlichen Umtriebe und den Populismus und die ekelhafte Fremdenfeindlichkeit der FPÖ. In Linz aber auch die Ablehnung aller wahltaktischen Kooperationen mit islamistischen oder rechtsextremen türkischen Gruppierungen, wie etwa von der SPÖ praktiziert.
- Internationalistisch bedeutet Solidarität mit den Protest- und Widerstandsbewegungen gegen ökonomische und soziale Ausbeutung und politische Unterdrückung in aller Welt. Denn egal ob in Österreich oder einem anderen Land ist die übergroße Mehrheit der Bevölkerung überall mit derselben grundsätzlichen Problematik konfrontiert.

Den Aufruf und Infos zum alternativen 1. Mai gibt es auf der Website http://www.maydaylinz.at bzw. auf Facebook unter https://www.facebook.com/ErsterMaiLinz.

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