Mit einer Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 3.3.2016 thematisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die zu hohe Belastung mit Stickoxid in der oö Landeshauptstadt.


Laut Verkehrsclub Österreich (VCÖ) wurden bei der Messstelle Römerberg in Linz 2015 ein Jahresmittelwert bei Stickstoffdioxid (NO²) von 48 Mikrogramm pro Kubikmeter (2014: 46) verzeichnet. Damit lag Linz deutlich über den in der EU zulässige Grenzwert von 40 µg/m³ bzw. weit über dem österreichischen Grenzwert von 35 µg/m³ und rangierte auf Platz 6 von 22 österreichischen Messstellen.

Neben Feinstaub handelt es sich bei Stickstoffdioxid um einen sehr gesundheitsschädlichen Luftschadstoff im städtischen Bereich. Wesentliche Ursache dafür sind die direkten NO²-Emissionen aus dem Kfz-Verkehr auf der Straße. Da der Grenzwert auch 2015 nicht eingehalten werden konnte, droht nun sogar eine Geldstrafe durch die EU, weil zwischen 2010 und 2014 die Grenzwerte nicht eingehalten wurden. Dabei kann ein Betrag in bis zu sechsstelliger Höhe fällig werden, den der Bund bezahlen müsste.

Die KPÖ fragt nun, welche Maßnahmen in Zukunft beabsichtigt sind, um eine wesentliche Reduktion von Stickstoffdioxid zu erreichen und dadurch die gesundheitlichen Risiken und Schäden durch Luftverschmutzung zu verringern. Da als Hauptverursacher für die hohen Stickstoffdioxidwerte der Autoverkehr und hier im Besonderen die Diesel-Kfz verantwortlich sind, fragt die KPÖ weiters, was zu tun beabsichtigt ist, um die Belastung durch den motorisierten Individualverkehr zu verringern.

In Österreich fahren 2,7 Millionen Pkw der insgesamt 4,75 Millionen Pkw mit Diesel. Obwohl Dieselabgase mehr Schadstoffe enthalten, wird Dieseltreibstoff in Österreich pro Liter um 8,5 Cent niedriger besteuert als Benzin. Laut einer Wifo-Studie kostet die Steuerbegünstigung für Diesel jährlich etwa 640 Millionen Euro.

Weitere Fragen an Schobesberger sind, warum in Linz nicht an der Einrichtung einer Umweltzone nach Vorbild deutscher Städte gearbeitet wird, in der bei zu hohen Luftschadstoffbelastungen ein Fahrverbot z.B. für alte Diesel-Pkw verhängt wird und was die Umweltstadträtin generell von Fahrverboten für den motorisierten Individualverkehr hält, wenn die zulässigen Grenzwerte überschritten werden.

Schließlich wird die Umweltstadträtin von der KPÖ gefragt, ob sie sich dafür einsetzen wird, dass in der Zeit erhöhter Schadstoffkonzentration in der Linzer Luft, der öffentliche Verkehr verstärkt und auch kostenfrei angeboten wird und wie hoch sie das Risiko einschätzt, dass eine Geldstrafe seitens der EU verhängt wird und dies auch die Stadt Linz in irgendeiner Form treffen könnte.