Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Ampelpärchen-Demontage zeigt FPÖ als „Null-Toleranz“-Partei

  • Mittwoch, 9. Dezember 2015 @ 10:42
News Als kräftige Watschen für den Koalitionspartner SPÖ interpretiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Anweisung von FPÖ-Verkehrsstadtrat Markus Hein die im Juni als Zeichen der Toleranz angebrachten 16 „Ampelpärchen“ auf Verkehrssignalanlagen an der Mozartkreuzung zu entfernen. Die FPÖ macht damit deutlich, dass sie eine „Null-Toleranz“-Partei vergleichbar islamistischen Fundamentalisten ist und Homosexualität nach wie vor als „abnormal“ betrachtet.


Der Protest von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) ist zwar zu begrüßen, zeigt gleichzeitig aber mangels eigener Kompetenzen die Hilflosigkeit, mit der sich seine Partei durch den rotblauen Koalitionspakt der insbesondere in Linz von stramm deutschnationalen Burschenschaftern geführten FPÖ ausgeliefert hat. Stadtrat Hein gehört ebenso wie Vizebürgermeister Detlef Wimmer der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als besonders rechtslastig charakterisierten Burschenschaft Arminia Czernowitz an.

Dass Linz mit der “Ampelpärchen“-Affäre sogar international in negative Schlagzeilen geraten ist wird zusätzlich durch den Umstand verstärkt, dass ausgerechnet VBgm. Wimmer ressortmäßig für die Städtepartnerschaften und damit für die internationalen Kontakte der Stadt Linz zuständig ist.

Die FPÖ hat in den vergangenen Jahren nie ein Hehl aus ihrer Intoleranz gemacht und durch laufende Vorstöße im Gemeinderat gegen Homosexualität, das Binnen-I, Asylwerber_innen, Bettler_innen usw. Stimmung gemacht. Das muss der SPÖ wohl bewusst gewesen sein, als sie die verschämt als „Arbeitsabkommen“ deklarierte Koalition mit der FPÖ abgeschlossen hat und damit die mit dem Amtsantritt von Bgm. Luger 2013 begonnene intensive Kooperation mit der FPÖ für die kommenden sechs Jahre paktierte.

Vor diesem Hintergrund ist auch die bereits bei der ersten Arbeitssitzung des Gemeinderates von SPÖ, FPÖ, ÖVP und NEOS beschlossene Subventionierung des FPÖ-nahen Turnerbundes mit 180.000 Euro unverständlich, wird doch damit ein Verein subventioniert der unabhängig von den sportlichen Leistungen nach wie vor eine Ideologie vertritt, die einer zeitgemäßen Toleranz widerspricht.

Denn der ÖTB orientiert sich nach wie vor an der Geisteshaltung des als „Turnvater“ verharmlosten Gründers der deutschnationalen Turnbewegung Friedrich Ludwig Jahn, der „Juden und Pfaffen“, aber auch „Polen und Franzosen“ für „Deutschlands Unglück“ gehalten und die „Verbannung jeder Ausländerei“, ja selbst die „Ausmerzung“ nichtdeutscher Vornamen“ gefordert hat. Jahn trat nach dem Motto „Je reiner ein Volk, desto besser, je vermischter, je bandenmäßiger“ für Rassereinheit ein, idealisierte das „deutsche Wesen“ und war von wildem, überspitzten Hass gegen alles „Welsche“ erfüllt. Von Jahn inspiriert verbrannten Burschenschafter 1817 die ersten „undeutschen“ Bücher. Seine Losung „Ein Volk, ein Reich“ wurde von den Nazis passend um „ein Führer“ ergänzt. Jahn als „eigenwilligen Charakter“ zu verharmlosen wie es der Turnerbund bei seinem „Turnvater“ tut geht daher völlig an der Brisanz seiner Positionen vorbei.

Die Linzer KPÖ unterstützt die Protestaktion „Vielfalt statt Einfalt“ gegen die homophobe Politik der Linzer FPÖ und für Weltoffenheit und ein respektvolles Miteinander in Linz (Freitag, 11. Dezember 2015, 15:30 Uhr, Linz, Mozartkreuzung).

Themen