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KPÖ weist Angriffe auf Stadtwache-Meldestelle zurück

  • Donnerstag, 26. November 2015 @ 18:21
News Der altbewährte Grundsatz „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ gilt nicht nur bei der Aufklärung von Korruption, sondern auch für die Linzer Stadtwache, weist KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Angriffe der FPÖ auf die seit Aufstellung der Stadtwache im Jahre 2010 bestehende Meldestelle (http://www.stadtwachelinz.at/meldestelle) zurück.


Ein wesentlicher Effekt der auf Initiative der Bürger_inneninitiative „Linz braucht keine Stadtwache“ entstandenen Meldestelle war, dass befürchtete Übergriffe der Stadtwache gegen als Störenfriede gebrandmarkte Menschen oder Personengruppen wie Obdachlose, Punks, Bettler_innen, Jugendliche usw. in Grenzen gehalten werden konnten.

Darüber hinaus zeigte die in den letzten Jahren erfolgte Meldung von Vorfällen, dass diese Einrichtung sehr wohl notwendig ist: „Von einer Vernaderungskultur kann dabei keine Rede sein. Auch wenn Meldungen anonym erfolgen hat es sich als sinnvoll und notwendig erwiesen ihnen nachzugehen, den Sachverhalt aufzuklären und entsprechende Konsequenzen zu verlangen“, so Grünn.

Völlig daneben ist die Behauptung, die Stadtwache sei eine „unproblematische Organisation“, wie etwa die von KPÖ-Gemeinderätin mit einer Anfrage am 10. April 2014 an Bürgermeister Luger (SPÖ) zu den in der Ausgabe der Zeitschrift Profil vom 24. März 2014 geschilderten Vorfällen in der Linzer Stadtwache gezeigt hat.

Grundsätzlich hat sich an der Haltung der KPÖ zur Stadtwache nichts geändert und sie fordert auch weiterhin deren Auflösung: „Wirkliche Sicherheit wird nämlich nicht durch Exekutivorgane gewährleistet, sondern durch eine Politik, die soziale Anliegen in den Mittelpunkt stellt und der wachsenden Verunsicherung der Gesellschaft entgegenwirkt“ so Grünn. Die KPÖ ist daher der Meinung, dass die Kosten für die Stadtwache von mehr als einer Million Euro in anderen Bereichen der Linzer Stadtpolitik weitaus sinnvoller und effektiver eingesetzt werden kann.

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