Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Gerlinde Grünn: Entscheidend ist die Gemeinderatswahl

  • Mittwoch, 2. September 2015 @ 12:30
News Aus guten Gründen kandidiert die KPÖ nicht bei der Linzer Bürgermeister_innenwahl: „Auch wenn es demokratisch legitim ist sich um diese Funktion zu matchen, wird es doch von der Bevölkerung unernst empfunden, wenn sich kleine Parteien anmaßen das Stadtoberhaupt zu stellen“ so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.


Wesentlich wichtiger ist allerdings, dass letztlich nicht die Bürgermeister_innenwahl, sondern immer noch die Gemeinderatswahl entscheidend ist: „Denn wer immer auch künftig Stadtoberhaupt ist, wird keine absolute Mehrheit haben und auf die Zusammenarbeit mit einer anderen Partei angewiesen sein“, so Grünn. Es darf spekuliert werden, welche Farbkombinationen dabei zustande kommen. Sicher ist allerdings, dass dabei von den Stadtsenatsparteien kräftig gepackelt wird, wer welche Ressorts übernimmt und welche Zugeständnisse ausverhandelt.

Umso wichtiger wird es sein, dass im Gemeinderat eine linke Opposition vertreten ist. Eine Opposition, die dem Versprechen lästige Fragen zu stellen und zu widersprechen treu bleibt. Die Missstände anspricht und Entwicklungen, die für das Wohl der Menschen in der Stadt abträglich sind, die Zustimmung verweigert. Eine Opposition wie es die KPÖ ist, wie sie in den letzten sechs Jahren unter Beweis gestellt hat.

Die KPÖ-Vertretung im Linzer Gemeinderat kann auf eine für eine Partei mit nur einem Mandat sehr aktive Bilanz in den abgelaufenen sechs Jahren verweisen. Bei 55 Sitzungen stellte Gemeinderätin Grünn 71 Anfragen, sechs Anträge, zehn Zusatzanträge und gab 224 Stellungnahmen ab. Dazu kommen 130 Erinnerungen der KPÖ zu den Budgets 2010-2015 und zahlreiche Interventionen zu sozialen Anliegen und anderen Themen im Interesse von Bürger_innen.

Die KPÖ steht der 1997 eingeführten Direktwahl der Bürgermeister_innen grundsätzlich kritisch gegenüber. Nicht nur, weil dies mit einem Personenkult verbunden ist, sondern vor allem weil die Gemeindeoberhäupter damit eine ungebührliche Machtstellung erlangt haben und bei Fehlverhalten nur schwer abzusetzen sind. Die Wahl der Bürgermeister_innen durch den Gemeinderat wie bis 1997 üblich bedeutet hingegen eine laufende und breitere demokratische Kontrolle durch das gewählte Gemeindeparlament.

Themen