Ein Einreiseverbot für die aus Ungarn kommende Neonazigruppe Blood & Honour verlangt die KPÖ von der Exekutive. Wie schon seit April bekannt ist, will die Gruppe ab 13. August 2015 in Österreich auf den Spuren Adolf Hitlers Wien (Besuch der Akademie der Bildenden Künste, wo Hitler die Aufnahme verweigert wurde), Sonntagsberg (Militärmuseum mit Ausstellung von Uniformen und Waffen der Wehrmacht) und Braunau (Hitler-Geburtshaus) besuchen und von dort aus nach Bayern weiterreisen um weitere Hitler-Wallfahrtsorte in Landshut, Nürnberg, München und Berchtesgaden zu besuchen.

„Es ist unverständlich, dass seitens der Behörden nicht im Sinne des NS-Verbotsgesetzes wegen anzunehmenden Aktivitäten zur Verharmlosung oder Billigung des verbrecherischen Nazi-Regimes sowie auch wegen des Verdachts auf Bewaffnung gegen Blood & Honour vorgegangen wird“ stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Damit macht sich die Exekutive zum Komplizen rechtsextremer Aktivitäten. Die Republik und ihre Organe sind jedoch am antifaschistischen Verfassungsauftrag der 2. Republik zu messen und müssen entsprechend handeln.

Die Aufforderung zum Handeln gilt auch für den oö Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), der sich in Sonntagsreden immer besorgt um das Image des Landes gibt, im Alltag hingegen seit Jahren zur Beschwichtigung und Tolerierung rechtsextremer Aktivitäten neigt um sich das Tor zur FPÖ als Koalitionspartner offen zu halten.

Während die Stadt Braunau seit Jahren Aktivitäten setzt um den Missbrauch als Pilgerstätte alter und neuer Nazi zu verhindern und in Braunau in diesem Sinne seit über einem Jahrzehnt auf Initiative des Bündnisses „Braunau gegen Rechts“ jährlich im April eine Antifa-Demonstration stattfindet, werden mit der Untätigkeit der Behörden zum braunen Treiben von Blood & Honour diese Bemühungen torpediert.

Das internationale Nazi-Netzwerk Blood & Honour koordiniert neonazistische Musikgruppen und verbreitet verbotene NS-Propaganda. Das Netzwerk wird weltweit auf bis zu 10.000 Mitgliedern geschätzt, mit Combat 18 verfügt es sogar über einen bewaffneten Arm. In Deutschland ist Blood & Honour bereits seit dem Jahr 2000 verboten.