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Linke Kandidatur als Alternative zu den etablierten Parteien

  • Dienstag, 7. Juli 2015 @ 10:37
News Ab dem Stichtag am 7. Juli 2015 bis zum Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge am 11. August 2015 sammelt die KPÖ in Oberösterreich Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Landtagswahl sowie für die Gemeinderatswahl in den Statutarstädten Linz, Steyr und Wels am 27. September 2015.

Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen alle anderen Parteien landesweit mindestens 400 Unterstützungserklärungen (80 pro Wahlkreis) aufbringen, die persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes zu leisten ist, was eine enorme bürokratische Hürde bedeutet. In den drei Statutarstädten müssen außerdem auch für die Gemeinderatswahl mindestens 40 solche Unterstützungserklärungen aufgebracht werden, um am Wahltag auf dem Stimmzettel zu stehen.

Die KPÖ appelliert daher an alle Menschen, die aus demokratiepolitischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten und am 27. September eine linke Alternative auf dem Stimmzettel haben wollen, die Kandidatur der KPÖ durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen.

Die KPÖ tritt bei der Landtagswahl in Oberösterreich und bei der Gemeinderatswahl in Linz, Steyr und Wels am 27. September 2015 an und will mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ verstärkt auch andere Linke einladen mitzukandidieren.

„Die Kandidatur der KPÖ ist ein Angebot für kritische Wähler_innen, eine klare Absage an die neoliberale Politik und das populistische Wetteifern von ÖVP, SPÖ und FPÖ wie etwa in der Asylpolitik, aber auch ein Ausdruck von Protest und Widerstand gegen einen zunehmend kontraproduktiven Föderalismus und einen auf LH Pühringer als Landesfürsten reduzierten Wahlkampf mit millionenfacher Verschwendung von Steuergeldern und allen damit verbundenen Plattheiten“, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.


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