Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich am 27. September 2015 wird auch die KPÖ wieder antreten, erklärt Landessprecher Leo Furtlehner. Mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“, Kurzbezeichnung KPÖ, will die KPÖ verstärkt auch andere Linke einladen mitzukandidieren.

„Die Kandidatur der KPÖ ist ein Angebot für kritische Wähler_innen, eine klare Absage an die neoliberale Politik, aber auch ein Ausdruck von Protest und Widerstand gegen einen zunehmend kontraproduktiven Föderalismus und einen auf LH Pühringer als Landesfürsten reduzierten Wahlkampf mit allen damit verbundenen Plattheiten“, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Ergebnis einer Beratung des KPÖ-Landesvorstandes.

Die KPÖ will im Wahlkampf deutlich machen, wofür sie als linke Alternative steht und dies mit einer kritischen Hinterfragung der etablierten Politik verbinden: „Es wäre ein politisches Hinterwäldlertum landespolitische Themen isoliert zu betrachten. Es geht letztlich um allgemeine Fragen, es geht auch bei dieser Wahl um die „große Politik“. Eine Unterscheidung zwischen dem was die Parteien im Land und der Gemeinde und was sie im Bund oder auf EU-Ebene machen ist weder möglich noch zulässig“, so Furtlehner.

Der Stellenwert der Landespolitik steht aus der Sicht der KPÖ im Gegensatz zu deren realer Bedeutung, da heute bereits gut 80 Prozent der Kompetenzen auf EU-Ebene geregelt sind. Freilich nicht fremdbestimmt wie „Krone“ oder FPÖ und wenn es politisch eng wird sogar die Koalitionsparteien selbst weismachen wollen, sondern mit voller Zustimmung der österreichischen Regierung und des Parlaments.

Schwerpunkt beim Antreten der KPÖ wird jedoch die Gemeinderatswahl sein, insbesondere in Linz, wo die KPÖ seit 2009 wieder im Gemeinderat vertreten ist und sich als linke Alternative profilieren konnte. Bei dieser Wahl besteht im Unterschied zur Landtagswahl keine Grundmandatshürde oder Sperrklausel, sodass das Argument der verlorenen Stimme nicht zählt. Durch die Zuspitzung des Wahlkampfes auf die Landtagswahl und die millionenschwere Materialschlacht der Großparteien drohen die wesentlich bürgernäheren kommunalen Themen freilich ins Abseits gedrängt zu werden.

Als inhaltliche Schwerpunkte sieht die Landes-KPÖ den Kampf für soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft, für Umverteilung von oben nach unten, für die Verteidigung des Sozialstaates und des öffentlichen Eigentums, den Kampf gegen Überwachung und die Demontage demokratischer Rechte, für Einkommen und soziale Sicherheit die ein gutes Leben für alle ermöglicht, für einen solidarischen Umgang mit Asylwerber_innen und Migrant_innen.

Die wichtigsten Forderungen der KPÖ sind daher eine Arbeit von der man leben kann, leistbares Wohnen, soziale Sicherheit in allen Lebenslagen, Vorrang für den öffentlichen Verkehr inklusive Freifahrt, die Stärkung der Gemeinden, öffentlicher Raum für alle statt Kommerzialisierung und Überwachung, Förderung kultureller Initiativen, wirksame Maßnahmen gegen Neonazismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, demokratische Mitsprache in allen Bereichen der Gesellschaft.