Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der KPÖ-Oberösterreich ist es auch in diesem Jahr wieder ein großes Bedürfnis, eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag zu richten.

Hiroshima und Nagasaki bleiben durch die dort im Jahre 1945 gezündeten Atombomben als Symbole der atomaren Bedrohung und als dauerhafte Mahnung im Gedächtnis der Menschheit.

Aber auch 69 Jahre nach diesem bislang einmaligen Ereignis ist die atomare Bedrohung noch immer nicht beseitigt und sind noch immer tausende Atomsprengköpfe auf höchster Alarmbereitschaft gehalten. Die nach dem Ende des „Kalten Krieges“ vorhandene Chance einer umfassenden atomaren Abrüstung wurde leider nicht genützt.

Im Ergebnis drängen heute neben den offiziellen Atommächten weitere Länder nach solchen Waffen und wächst damit zwangsläufig die Gefahr der Anwendung mit unabsehbaren Folgen. Es gibt allerdings für keinen Staat der Welt einen Anspruch auf Atomwaffen. Wie wirksam allerdings der Druck ist um weitere Staaten von der Entwicklung von Atomwaffen als Instrumente des Massenmordes abzuhalten hängt auch davon ab, ob die atomwaffenbesitzenden Länder bereit sind mit gutem Beispiel voranzugehen und ihre Atomarsenale zu reduzieren.

Neben der atomaren Rüstung stellen aber auch biologische, chemische und konventionelle Waffen und sogenannte Kleinwaffen eine große Gefahr dar. Darüber hinaus wird unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus mit neuen Technologien, etwa durch militärische Drohnen oder einen Cyber-Krieg, aufgerüstet und wird die Überwachung in einem besorgniserregenden Ausmaß ausgeweitet.

Der Hiroshima-Gedenktag ist für die KPÖ als konsequent antimilitaristischer Partei daher ein Anlass, auf die Notwendigkeit mit aller Kraft für eine allgemeine Abrüstung hinzuwirken, deren Ausgangspunkt die weltweite atomare Abrüstung sein sollte. Die österreichische Bundesregierung muss dafür im Sinne einer konsequenten und aktiven Neutralitätspolitik entsprechende Initiativen setzen.

Bekanntlich tötet Rüstung schon in Friedenszeiten, indem gigantische Mittel todbringend verschwendet werden, anstatt sie sinnvoll für soziale, ökonomische, ökologische oder kulturelle Zwecke einzusetzen. Daher verurteilen wir auch das Geschäft mit dem Tod in Form des internationalen Waffenhandels, bei dem skrupellos auch Despotenstaaten welche Grund- und Menschenrechte systematisch missachten aufgerüstet werden und an dem auch Österreich beteiligt ist. Ohne die Lieferung von Rüstungsgütern aller Art durch skrupellose Geschäftemacher würden viele Konflikte rasch beigelegt statt sie auszuweiten. Wir treten daher für den Stopp aller Waffenexporte und die Konversion der Rüstungsindustrie in zivile Produktionen ein.

Die Abrüstung muss im eigenen Land beginnen. Trotz des Votums der Volksbefragung im Jänner 2013 für die Erhaltung der Wehrpflicht und gegen ein reines Berufsheer mehren sich die neutralitätswidrigen Kooperationen des Bundesheers mit der NATO und die Bestrebungen dieses in die Strukturen einer Euro-Armee einzubinden. Die KPÖ bekräftigt daher ihre seit Jahrzehnten vertretene Forderung nach Abschaffung des Bundesheeres als ein wichtiger Schritt für eine aktive Neutralitätspolitik und gleichzeitig als eindeutige Absage an die neutralitätswidrige Einbindung in die EU-Militarisierung.

Wir begehen heuer den 100. Jahrestag des Beginns des 1. Weltkrieges im Jahre 1914, der vielfach als die „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts gesehen wird, sowie den 75. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges im Jahre 1939. Dies ist Anlass für eine grundsätzliche Sicht auf Rüstung und Krieg. Die Chance für eine allgemeine Abrüstung nach den Jahrzehnten des „kalten Krieges“ wurde vertan. Die Entwicklung seit 1991 ist nicht beruhigend. Zwar wurde der Warschauer Pakt aufgelöst, im Gegensatz dazu aber die NATO in Osteuropa ausgeweitet, was eine der Hauptursachen zunehmender Spannungen in der Ukraine ist. Auch hier zeigt sich einmal mehr in der medialen Interpretation, dass das erste Opfer von Kriegen die Wahrheit ist.

Die aktuellen Krisenherde verdeutlichen, dass exzessiver Nationalismus und religiöser Fanatismus als Brandbeschleuniger für Kriege und Bürgerkriege dienen. Wie die neuerliche Zuspitzung der Situation in und um Gaza deutlich macht gilt es abseits von einem überholten Schwarz-Weiß-Denken und falsch verstandener Parteinahme den Extremisten aller Art entgegenzutreten und alle Kräfte die auf Frieden, Entspannung und Abrüstung setzen zu unterstützen und zu stärken.

Die Entwicklungen in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien sowie afrikanischen Ländern zeigen darüber hinaus, dass mit militärischen Interventionen keine Probleme gelöst, sondern diese im Gegenteil wesentlich verschärft werden. Waffenlieferungen an despotische Regime und deren politische Unterstützung sind gemeinsam mit der Ausplünderung wirtschaftlich schwacher Länder mit auch eine der maßgeblichen Ursachen für ständig wachsende Flüchtlingswellen. Es ist beschämend, wenn sich die „Festung Europa“ abschottet und den Tod tausender Flüchtlinge zynisch in Kauf nimmt, deren Existenz sie durch ihre Politik, durch Waffenlieferungen, wirtschaftlichen Druck zerstört hat.

Die KPÖ-Oberösterreich wünscht Euch viel Erfolg zum Hiroshima-Tag 2014 und bei Euren Aktivitäten im Kampf für Frieden und Abrüstung.

Mit freundlichen Grüßen
Leo Furtlehner, Landessprecher