Sozialpolitische Maßnahmen für Notreisende gefordert
- Montag, 30. Juni 2014 @ 10:08
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Am 23. Juni 2014 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Integration zu einer ExpertInnen-Diskussion zum Thema Bettelei geladen. Die VertreterInnen von Sozialvereinen, der städtischen Behörde, der Polizei und des Ordnungsdienstes informierten dabei die Mitglieder des Ausschusses über ihre Wahrnehmungen und Erfahrungen mit Notreisenden in Linz.
Angesichts der Schilderungen der menschenunwürdigen Lebensbedingungen von Notreisenden rückten sicherheitspolizeiliche Aspekte in den Hintergrund. Obdachlosigkeit, der Mangel an Nahrung und Kleidung, das Fehlen von sanitären Anlagen zur Körperpflege und die medizinische Unterversorgung von Notreisenden kamen zur Sprache: „Besonders die prekäre Situation der betroffenen Kinder ist erschütternd und der Sozialhauptstadt Linz unwürdig“ so Gemeinderätin Grünn.
In der Anfrage will die KPÖ nunmehr wissen, welche sozialpolitischen Maßnahmen zur Linderung der Not von Armutszuwanderern Stadtrat Giegler zu setzen beabsichtigt. Weiters wird gefragt, welche Überlegungen es gibt um eine Mindestversorgung für Notreisende anzubieten. Ebenso, ob daran gedacht ist, sich mit anderen Städten auszutauschen und gemeinsame sozialpolitische Strategien im Umgang mit Armutsmigration zu entwickeln. Schließlich urgiert die KPÖ vom Sozialstadtrat Maßnahmen um der Stigmatisierung von Notreisenden entgegen zu wirken.
Die Anfrage im Wortlaut: http://ooe.kpoe.at/article.php/20140630085135459