Der auffallend starke Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich in den letzten Monaten entzaubert das von der schwarzgrünen Landeskoalition im Gleichklang mit den Kapitalvertretungen jahrelang propagierte Beschäftigungswunder, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Als eine der Ursachen dafür sieht die KPÖ die gerade in Oberösterreich sehr stark ausgeprägte Exportorientierung, während die Inlandsnachfrage durch Zurückbleiben der Kaufkraft schwächelt. Rückgänge beim Export Rückgänge schlagen offensichtlich unmittelbar auf den Arbeitsmarkt durch und werden nicht durch die zu schwache Inlandsnachfrage ausgeglichen.

Im Mai 2014 ist die Zahl der in Oberösterreich offiziell beim Arbeitsmarktservice (AMS) gemeldeten Arbeitslosen gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres um satte 19,5 Prozent auf 32.092 gestiegen. Laut AMS ist jeder vierte Arbeitslose schon länger als ein Jahr ohne Beschäftigung und daher immer schwerer zu vermitteln. In Oberösterreich ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen gegenüber 2013 um 70 Prozent gestiegen, bundesweit „nur“ um 49 Prozent. Analog stieg die Vormerkdauer bis Arbeitslose wieder eine Beschäftigung fanden gegenüber 2013 von 90 auf 105 Tage.

Zu den offiziell registrierten Arbeitslosen kommt eine erhebliche Zahl jener, die durch Schulungsmaßnahmen die Statistik beschönigen sowie eine nicht zu unterschätzende Dunkelziffer, vor allem aber ein massiver Trend zur Prekarisierung. So standen bereits 2012 den 2,7 Millionen Vollzeitbeschäftigten 0,93 Millionen Teilzeitbeschäftigte gegenüber und waren bereits 45,4 Prozent der Frauen nur in Teilzeit beschäftigt.

Parallel mit der steigenden Arbeitslosigkeit wächst auch die Verschuldung. So suchten 2013 schon 56.419 Personen Rat bei einer der zehn Schuldnerberatungsstellen. Bedingt durch Jobverlust, gescheiterte Selbständigkeit und Immobilienkäufe beträgt die durchschnittliche Verschuldung 70.598 Euro. Der Anteil der Ratsuchenden die durch Jobverlust in die Schuldenfalle gerieten und laufende monatliche Belastungen wie Ratenzahlungen nicht mehr begleichen konnten stieg von 2008 bis 2013 von 33 auf 43,7 Prozent. Nicht weniger als 691.823 Löhne wurden 2013 bis auf das Existenzminimum von 837 Euro gepfändet.

„Die nunmehr auch in Österreich rasch steigende Arbeitslosigkeit ist ein deutlicher Ausdruck dafür, dass der reale Kapitalismus das Menschenrecht auf gute Arbeit mit entsprechender Entlohnung nicht sichern kann, sondern die Lohnabhängigen nur als Produktionsfaktor sieht, den man nach Bedarf einsetzt“ meint Furtlehner. Die von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung im Zuge der aktuellen Standortdebatte forcierte Flexibilisierung, aktuell die Absicht die tägliche Maximalarbeitszeit von zwölf Stunden zu legalisieren, sind ebenso wie Lohndruck, Sozialabbau und Privatisierung öffentlichen Eigentums das falsche Rezept und würden die Lage am Arbeitsmarkt noch wesentlich verschlechtern.

Mit dem ständigen Verweis, dass Österreich im EU-Vergleich immer noch die niedrigste Arbeitslosigkeit und eine vergleichsweise geringe Jugendarbeitslosigkeit aufweist versuchen sich Wirtschaft und Politik über bedenkliche Entwicklung in Richtung einer immer umfassenderen Prekarisierung, die immer mehr Normalarbeitsverhältnisse wegrationalisiert, hinwegzuschwindeln.

Die KPÖ verlangt ein aktives Gegensteuern durch eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung, kräftige Lohnerhöhungen zur Stärkung der Kaufkraft und damit der Inlandsnachfrage ergänzt durch einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde sowie eine offensive Beschäftigungspolitik durch Aufträge der öffentlichen Hand.

Eine wichtige Ergänzung dabei ist auch die steuerliche Entlastung der unteren Einkommensgruppen durch Senkung des Eingangssteuersatzes und Beseitigung der Schröpfung durch die „kalte Progression“ bei entsprechender Gegenfinanzierung durch Anhebung des Spitzensteuersatzes für sehr hohe Einkommen sowie die angemessene Besteuerung von Profiten und Millionenvermögen.

Als kontraproduktiv für die Beschäftigung ist dabei auch die Forderung nach der unter dem verlogenen Stichwort einer „Entlastung des Faktors Arbeit“ verkauften Senkung der Lohnnebenkosten zu bewerten, weil damit die Finanzierungsbasis für wichtige Sozialleistungen ausgehöhlt wird, während die Unternehmen die Senkung in Form erhöhter Gewinne kassieren.