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Bezirkskonferenz mit Schwerpunkt Gemeinderatsarbeit und Europawahl

  • Montag, 19. Mai 2014 @ 09:48
News Unter dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch uns lästige Fragen im Gemeinderat (und überhaupt)“ fand am 17. Mai 2014 die Bezirkskonferenz der Linzer KPÖ statt. Inhaltliche Schwerpunkte dabei waren die Kommunalpolitik und die Europawahl.

Jörg Weiß bilanzierte eingangs die umfangreiche Tätigkeit der Linzer KPÖ in den letzten zwei Jahren, deren Schwerpunkte die Kampagne „Linz fährt frei“, Veranstaltungen zum 1. Mai, die Thematisierung des öffentlichen Raumes mit „Reclaim the Beach“ und der Wahlkampf zur Nationalratswahl 2013 war, bei der die KPÖ in Linz mit einem deutlichen Stimmenzuwachs das beste Ergebnis seit 1975 erreichte.

Gemeinderätin Gerlinde Grünn zog eine Bilanz über die Gemeinderatstätigkeit seit dem Wiedereinzug der KPÖ in das Stadtparlament 2009 und die damit verbundenen Möglichkeiten, Herausforderungen und Veränderungen der Parteitätigkeit. Weiters stellte sie den Entwurf der Neufassung des Kommunalprogramms vor, die bei einer Wahlkonferenz zur Vorbereitung der Wahl 2015 beschlossen werden soll.

Michael Schmida berichtete über die Bildung der Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ und den laufenden Wahlkampf für die Europaparlamentswahl am 25. Mai. Er betonte, dass die als Liste 9 antretende Wahlallianz das linke Angebot für kritischer Wähler_innen ist und informierte über den von Mitgliedern der KPÖ und Unabhängigen getragenen engagierten Wahlkampf in Linz und Oberösterreich.

Nach einer lebhaften Debatte wurden vier Resolutionen beschlossen. Darin konkretisiert die Linzer KPÖ ihre Haltung zu den Themenbereichen Verkehrspolitik, Wohnbau und Stadtentwicklung, Alternativen zum Sparprogramm des Stadtsenats sowie zum öffentlichen Eigentum und zur Wirtschaftspolitik. Weiters wurde der Entwurf der Neufassung des Kommunalprogramms beschlossen, in welchen die Erfahrungen der mittlerweile fünfjährigen Gemeinderatsarbeit der KPÖ einfließen.

Bei der Neuwahl wurde ein Bezirksvorstand mit neun Mitgliedern gewählt, Bei der Konstituierung wurde die Sozialpädagogin und Gemeinderätin Gerlinde Grünn (46) als Bezirksvorsitzende und der HTL-Lehrer Michael Schmida (42) als Stellvertreter gewählt.

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