Die FPÖ pfeift, die SPÖ springt, nach diesem Motto folgt der Abschaffung des Gratisessens in den Kindergärten jetzt eine massive Verteuerung desselben, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Nach den Vorstellungen von Sozialstadtrat Stefan Giegler sollen die Eltern pro Kind künftig zwischen 20 und 70 Euro monatlich für das Essen in Kindergärten und Krabbelstuben bzw. zwischen 22 und 75 Euro in den Horten bezahlen.

Damit sollen im Zuge des städtischen Sparpakets zwischen 300.000 und 800.000 Euro jährlich auf Kosten der Familien eingespart werden. Bürgermeister Klaus Lugers Ausspruch „Es wird nicht gehen, ohne dass es jemand spürt“ trifft in diesem Fall ins Volle und demaskiert die Sonntagsreden von Linz als „Sozialhauptstadt“ Österreichs oder gar von ganz Europa.

Die KPÖ erinnert an die großspurigen Reden beim Beschluss über die Einführung des Gratisessens bei der Gemeinderatssitzung vom 22. Jänner 2009. Damals hatte die SPÖ per Dringlichkeitsantrag als Wahlschlager die vorzeitige Einführung schon per 1. März 2009 beantragt und wurde dies einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.

Die damalige Sozialreferentin VBgm. Ingrid Holzhammer (SPÖ) hatte den Antrag mit der Feststellung „Wir wissen aber, dass man von einem Gratiskindergarten erst dann spricht und bei den Eltern das auch dann tatsächlich als gratis ankommt, wenn es zu einer gänzlichen finanziellen Entlastung der Erziehungsberechtigten kommt. Das heißt, es müssen nicht nur die Besuchsgebühren, sondern auch die Veranstaltungsgebühr und das Pauschale für das Mittagessen wegfalle.“ Als Ziele des kostenlosen Mittagstisches wurden damals der verteilungs- und bildungspolitische Ansatz sowie die Förderung der Konjunktur angegeben, die offenbar heute nicht mehr gelten.

Allerdings hatte schon damals die FPÖ Vorbehalte in Hinblick auf eine soziale Staffelung gemacht und nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ in den folgenden Jahren Stimmung gegen das Gratisessen gemacht. Dem trug die SPÖ beim Budget 2013 Rechnung und das Gratisessen wurde mit Jahresbeginn 2013 abgeschafft und ein Essensbeitrag zwischen null Euro (bei einem Brutto-Haushaltseinkommen unter 1.303 Euro plus 116 Euro pro weiterem Kind) bis 54,08 Euro (ab 2.200 Euro Haushaltseinkommen) eingeführt.

KPÖ-Gemeinderätin Grünn hatte den unsozialen rotblauen Schulterschluss bei der Budgetdebatte im Dezember 2012 scharf kritisiert und dem die Ausgaben von über einer Million Euro für die unter der Obhut des FPÖ-Stadtrates Detlef Wimmer agierende Stadtwache gegenübergestellt.

„Ein Gratis-Mittagessen für alle Kinder ungeachtet ihrer Herkunft erspart Einkommensschwachen die demütigende Offenlegung ihrer Finanzen, entlastet die bedrängte Mittelschicht und wenn ein Millionärskinderl auch in den Genuss eines Gratismittagessen kommt soll es mir auch recht sein. Zumal ja die oberen Zehntausend ja eh meist unter sich bleiben. Wenn schon sparen, dann dort wo es die Lebensqualität und Atmosphäre in der Stadt verbessert, etwa durch Einsparung der Stadtwache oder dort wo es keine Armen trifft“, so Grünn abschließend.