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Linke EU-kritische Alternative bei der Europawahl 2014

  • Dienstag, 11. März 2014 @ 11:26
News Ab dem Stichtag am 11. März 2014 wirbt die Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ auch in Oberösterreich um Unterstützung. Damit die Wahlallianz am 25. Mai auf dem Stimmzettel steht sind bundesweit 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen erforderlich.


Die KPÖ als eine der drei Parteien der Wahlallianz appelliert daher an alle, denen bei der EU-Wahl am 25. Mai ein EU-kritisches Angebot für die Wähler_innen links von SPÖ und Grünen wichtig ist, die Kandidatur von EUROPA ANDERS durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen.

Der Gründungskonvent von EUROPA ANDERS am 1. März in Wien, bei dem der EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser als Spitzenkandidat gewählt wurde, war von großem Optimismus geprägt: „Dabei hat sich gezeigt, dass ein beachtliches Potential für eine linke Wahlalternative vorhanden ist, die sich mit klarer Kritik an der EU als Ausdruck des „Europa der Konzerne“ und gleichzeitiger Absage an alle populistischen und nationalistischen Anti-EU-Krakeeler vom Schlage der rechtsextremen FPÖ positioniert“, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Mit EUROPA ANDERS gibt es die Chance auf eine Stimme im Europäischen Parlament und auf eine politische Gegenöffentlichkeit in Österreich. Wenn es gelingt, das Potenzial der drei in der Wahlallianz verbundenen Parteien von der Nationalratswahl 2013 zu mobilisieren und darüber hinaus viele kritische Wähler_innen, die weder den Block des neoliberalen Mainstream von SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen noch die rechten Parteien unterstützen wollen, kann EUROPA ANDERS nicht mit dem Argument der verlorenen Stimme abgefertigt werden: „Denn was ist mehr verloren als eine Stimme für jene neoliberale Politik, welche den Superreichen, den Banken und Konzernen die Mauer macht und für die Mehrheit der Bevölkerung ständig neue Belastungen produziert“, so Furtlehner abschließend.


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