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Am 29. September „Die superrote Variante. KPÖ“

  • Donnerstag, 26. September 2013 @ 09:11
News Als Liste 9 und damit als linke Alternative zu den Parlamentsparteien und dem Überangebot rechts der Mitte steht die KPÖ bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 in Oberösterreich auf dem Stimmzettel.

Spitzenkandidat_innen sind am Landeswahlvorschlag KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, im Wahlkreis Linz-Umgebung der HTL-Lehrer Michael Schmida aus Linz, im Innviertel der Rauchfangkehrer Ernst Zauner aus Lengau, im Hausruckviertel die Kindergärtnerin Gabriele Frank aus Vöcklabruck, im Traunviertel der Tischler und Betriebsrat Manfred Haslinger aus Steyr und im Mühlviertel die Juristin und Betriebsrätin Karin Antlanger. Insgesamt kandidieren für die KPÖ 47 Personen.

Die KPÖ fordert „Rettungsschirme für die Menschen statt für die Banken“. Sie wendet sich dagegen, dass Lohnabhängige und Pensionist_innen die Lasten der Krise tragen müssen und hat daher im Wahlkampf die Notwendigkeit einer Umverteilung thematisiert. Wichtige Forderungen sind eine Millionärssteuer, eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche, ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro, eine Wertschöpfungsabgabe und die Vergesellschaftung der Banken.

„Die Verschleuderung von zig Steuermillionen im Wahlkampf der etablierten Parteien ist im Grunde ein Scheingefecht“, meint Furtlehner. Der Nebelvorhang verbalradikaler Konfrontationen zwischen SPÖ und ÖVP soll verbergen, dass die Fortsetzung der rotschwarzen Koalition als ausgemacht gilt, denen sich Grüne und NEOS bei Bedarf als willige Mehrheitsbeschaffer für die Exekution der neoliberale Politik der Belastungspakete andienen. Und eine Wahl der Rechtsparteien Stronach und FPÖ kann ohnehin nur als Schuss ins eigene Knie bewertet werden.

„Eine superrote Stimme ist und bleibt hingegen das was sie aus der Sicht der Wähler_innen ist, nämlich ein Signal für Umverteilung, soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft und ist damit keineswegs verloren. Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen. Wir wollen mit unserer Kandidatur zum Widerspruch und zum Widerstand gegen den neoliberalen Zeitgeist ermutigen“, so Furtlehner abschließend.


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