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KPÖ will Modellversuch für Gratis-Öffis in der Innenstadt

  • Montag, 16. September 2013 @ 09:11
News Linz sollte sich ein Beispiel an Graz nehmen und einen Modellversuch für Gratis-Öffis in der Innenstadt im Bereich zwischen Mühlkreisbahnhof und Hauptbahnhof starten, fordert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. In Graz wurde mit Schulbeginn zunächst für ein Jahr befristet die öffentlichen Verkehrsmittel im Umgebungsbereich des Hauptplatzes gratis benutzt werden um den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr attraktiver zu machen.

Gemeinderätin Grünn sieht eine solche Maßnahme als einen Schritt in Richtung einer generellen Freifahrt auf Öffis. Eine solche wurde von der KPÖ mit einer 2012 gestarteten Kampagne thematisiert. In diesem Zusammenhang begrüßt die KPÖ auch die Verbilligung der Jahresnetzkarte für die Linz Linien um 100 Euro auf 265 Euro per 1. Juli 2013. Allerdings ist diese Maßnahme insofern beschränkt, als sie nur für Personen mit Hauptwohnsitz in Linz gilt.

„Wenn es ein Anliegen ist, dass möglichst viele Menschen öffentlich fahren, muss diese Verbilligung auch für Personen gelten, die nicht in Linz wohnen. Vor allem auch deswegen, weil auch von auswärts kommende die verdoppelten Parkgebühren zahlen müssen und billigere Netzkarten ein Anreiz zum Umsteigen sind“, fordert Grünn.

Mit ihrer Forderung nach Freifahrt verweist die KPÖ auch auf erste positive Erfahrungen in Tallin, der Hauptstadt des EU-Mitgliedslandes Estland, wo eine, allerdings beschränkte, Freifahrt auf städtischen Verkehrsmitteln mit Jahresanfang 2013 eingeführt wurde und als bisheriges Ergebnis rund zehn Prozent der Bevölkerung ihr Auto stehen lassen. Weitere Beispiele für Freifahrt gibt es in Hasselt (Belgien) und Kölsillre (Schweden).

Am 15. September 2012 beschloss der Gemeinderat einstimmig auf Antrag der KPÖ eine Resolution mit welcher die städtischen Linz Linien GmbH aufgefordert wurde, Zahlen und Daten über die Kosten einer Freifahrt auf den Tisch zu legen. Diese Resolution wurde allerdings bis heute nicht erfüllt.

Würden die für steuerliche Pendlerpauschalen, Jobtickets, Pendlerbeihilfen etc. aufgewendeten Mittel – ergänzt durch eine solche Nahverkehrsabgabe und eine Zweckbindung der Mineralölsteuer für den öffentlichen Verkehr – gebündelt wäre eine solche Freifahrt durchaus zu finanzieren. Die KPÖ begrüßt auch, dass sich SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Luger der langjährigen Forderung der KPÖ nach Einführung einer jetzt auch im Städtebund diskutierten Nahverkehrsabgabe nach dem Muster der Wiener U-Bahn-Steuer zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs angeschlossen hat. In Wien zahlt jedes Unternehmen pro Beschäftigten einen Euro pro Woche zur Finanzierung des Nahverkehrs.

Bestätigt sieht sich die KPÖ mit der Forderung nach Freifahrt auch durch eine gleichlautende Forderung der oö Umweltanwaltschaft, die in einem Positionspapier für die Landtagsperiode 2009 bis 2015 verlangt, Kostenanreize „bis zur Gratisnutzung“ für den öffentlichen Verkehr zu schaffen. Ebenso durch die Feststellung der Regulationsbehörde e-Control, wonach öffentliche Verkehrsmittel ohnehin zu 70 Prozent von der Bevölkerung bezahlt werden, egal ob die Menschen welche benutzen oder nicht.

„Für eine soziale, wie auch ökologische Verkehrspolitik, wäre es daher höchste Zeit, die öffentlichen Verkehrsmittel zum Nulltarif zur Verfügung zu stellen. Freie öffentliche Verkehrsmittel garantieren das grundlegende Recht auf Mobilität und hätten überdies eine positive sozialpolitische Wirkung“, meint Grünn. Umfassende Infos zum Thema Freifahrt bietet die Linzer KPÖ auf der Website http://www.freifahrtlinz.at.

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