Design Center ohne Zuschüsse nicht finanzierbar
- Mittwoch, 22. Mai 2013 @ 09:15
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Weiters wurden im Zeitraum von 1994 bis 2012 1,23 Millionen Euro Subventionen der Stadt für Veranstalter von Messen, Ausstellungen, Kongressen und sonstigen Events beschlossen. Laut Mayr ist dabei eine Aufschlüsselung auf den Veranstaltungsort DC nicht möglich, man kann jedoch davon ausgehen, dass der Löwenanteil dieser Förderung auf das DC entfällt. Ob Veranstalter auch von anderen öffentlichen Stellen dafür Zuschüsse erhalten haben ist der Stadt nicht bekannt.
Zur Frage nach Überlegungen um die Wirtschaft als Nutznießer des DC stärker als derzeit zur Finanzierung des Betriebes heranzuziehen verweist der Finanzstadtrat darauf, dass die Festsetzung der Entgelte im Kompetenzbereich der DCB liegt. Dass er selbst Aufsichtsratsvorsitzender der DCB ist, lässt er dabei jedoch vornehm unter den Tisch fallen. An der 1990 gegründeten DCB hält die Stadt Linz 80 Prozent, die städtische LIVA fünf Prozent der Anteile, weitere Eigentümer sind die Reed Messe Salzburg und der Linzer Ausstellungsverein mit jeweils fünf Prozent sowie die Firmen BHG und Spitze mit jeweils 2,5 Prozent.
Das 1994 in Betrieb genommene Design Center wurde mit einem Aufwand von damals mehr als einer Milliarde Schilling Steuergelder auf Kosten der Stadt Linz errichtet und wird von der DCB betrieben: „Die Errichtung des DC durch die Stadt war mit dem Abbau von Rücklagen im großen Stil und dem Einstieg in eine wachsende Verschuldung verbunden. Denn eigentlich wäre es Aufgabe der Wirtschaft gewesen, ein solches Kongress- und Ausstellungszentrum für Kongresse, Messen, Tagungen, Präsentationen, Feiern und Events zu finanzieren. Die KPÖ hat daher das Projekt seinerzeit abgelehnt“, so Grünn.
Vor der Errichtung des DC wurde betont, dass diese Einrichtung keine Folgekosten für die SteuerzahlerInnen nach sich ziehen würde. Am 27.1.2011 hat der Gemeinderat jedoch eine Verlustübernahmevereinbarung beschlossen, der zufolge die Stadt als Mehrheitseigentümerin Verluste der DCB durch Zuschüsse auszugleichen hat. Damit wurde deutlich, dass das DC ohne städtische Zuschüsse nicht ausgeglichen finanziert werden kann, worauf auch schon vor Jahren eine Prüfung des Rechnungshofes hingewiesen hat.
Zusätzlich erfolgt eine indirekte Finanzierung des Design Centers zur Auslastung desselben durch Subventionen der Stadt Linz, Land und Bund und anderer öffentlicher Institutionen für Veranstalter von Messen, Ausstellungen oder Kongresse im DC. Die als Rechtfertigung angeführte Umwegrentabilität nützt vorrangig der Hotellerie und Gastronomie, kommt aber nur im geringen Ausmaß der Stadt zugute.