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Es geht um ein gutes Leben

  • Mittwoch, 1. Mai 2013 @ 22:00
Global Rede von Leo Furtlehner bei der Moderation der Kundgebung des Alternativen 1. Mai 2013 in Linz

Wie alle Jahre üblich gibt es zum 1. Mai auch heuer wieder verschiedene Wortmeldungen. Traditionell wurde schon gestern beim „Tag der Arbeitslosen“ aufmerksam gemacht, dass die Zahl derjenigen die am „Tag der Arbeit“ ohne Lohnarbeit sind wieder mehr geworden ist. Festgestellt wurde auch, dass die Belastungen zunehmen und dass Arbeit nicht krank machen darf.

Und Willi Resetarits hat auf den Missstand hingewiesen, dass AsylwerberInnen nach wie vor vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und zur Untätigkeit verdammt sind und ihnen damit verweigert wird legal zur Finanzierung ihres Lebens beizutragen, sie aber dann von rechtsextremen Populisten und kleinformatigen Medien als Sozialschmarotzer abgestempelt werden.

Eine besondere Wortspende hat freilich ausgerechnet die Wirtschaftskammer geliefert. Garniert mit einer roten Nelke lassen uns Herr Leitl und Konsorten fragen „Was wäre der Tag der Arbeit ohne Arbeit-Geber?“ Und sie rechnen uns vor, dass es in Österreich 404.690 Unternehmen gibt.
+ Sie unterschlagen freilich, dass die Wertschöpfung von 185,3 Milliarden Euro nicht das Ergebnis der Genialität der UnternehmerInnen sondern vor allem der Lohnarbeit der 2,5 Millionen Beschäftigten ist.
+ Sie unterschlagen, dass 54 Prozent der WKO-Mitglieder Ein-Personen-Unternehmen, also durchwegs Scheinselbständige sind.
+ Sie unterschlagen weiters, dass die angeführten 46 Milliarden Euro Steuern und Abgaben nicht von den Unternehmen selbst gezahlt, sondern nur als Durchlaufposten an das Finanzamt oder die Sozialversicherung abgeführt werden. Denn die Mehrwertsteuer zahlen die KonsumentInnen, die Lohnsteuer zahlen die Beschäftigten ebenso wie die Sozialversicherungsbeiträge.

Und die großbürgerliche „Presse“ hat gestern überhaupt „Das Ende der Arbeiterbewegung“ ausgerufen und will uns glauben machen, dass die Lohnabhängigen erfolgreich in dem berühmten „Mittelstand“ gelandet seien. Dazu passt freilich gar nicht die rasante Zunahme von Teilzeitarbeit, Leiharbeit, Scheinselbständigkeit, Working poor und überhaupt, dass ein immer größerer Teil der Lohnabhängigen längst in prekären Verhältnisse gelandet ist.

Die SPÖ wiederum hat sich zum heutigen Feiertag als „Partei der Arbeit“ ausgerufen und fordert auf ihrer Bühne am Hauptplatz einen „gerechten Lohn“. Aber gerade in punkto Lohnentwickelung hat die SPÖ als führende Kraft der Gewerkschaften durch ihre Unterordnung unter die Unternehmerwünsche eklatant versagt. Seit gut 15 Jahren stagnieren nämlich die Reallöhne, während auf der Kehrseite der Reichtum ständig gestiegen ist.

Für uns ist und bleibt der 1. Mai daher der traditionelle weltweite Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnenbewegung. Der 1. Mai steht für den Kampf für kürzere Arbeitszeit, für existenzsichernde Einkommen, für ein menschenwürdiges Leben. Das ist heute genauso aktuell ist wie damals. Das ist durch die kapitalistische Krise bestätigt und noch aktueller geworden.

Daher ist es uns ein besonderes Anliegen neue Entwicklungen mit den traditionellen Themen des 1. Mai zu verbinden. Es geht darum, das gute Leben zu entdecken, statt blind im Hamsterrad der Arbeit zu laufen. Es geht um gute Arbeit, gerechte Entlohnung, soziale Sicherheit, um Umverteilung und soziale Gerechtigkeit, kurzum also um ein gutes Leben.




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