Gegen Strom- und Gasabschaltungen durch die Energiegesellschaften, wenn Haushalte aus Geldmangel die Rechnungen nicht mehr bezahlen können, spricht sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn aus.

In einem Schreiben an Geschäftsführer Wolfgang Dopf hat die KPÖ-Gemeinderätin jetzt um Auskunft über die Zahl der von den stadteigenen Unternehmen Linz Strom bzw. Linz Gas verfügten Energieabschaltungen in den letzten drei Jahren im Versorgungsbereich der Linz Strom GmbH im Stadtgebiet von Linz ersucht. Weiters urgiert die KPÖ-Gemeinderätin, welche präventiven Maßnahmen seitens der Linz AG zur Verhinderung solcher Abschaltungen entwickelt werden.

In den letzten Jahren ist das Thema Energiearmut immer aktueller geworden, weil immer mehr Haushalte, vor allem bedingt durch steigende Energiepreise, Schwierigkeiten haben ihre Energierechnungen zu bezahlen. In diesem Zusammenhang wurde auch die Problematik der Abschaltung der Strom-, Gas- bzw. Fernwärmeversorgung infolge von Zahlungsunfähigkeit von Organisationen wie der Armutskonferenz oder der Arbeiterkammer verstärkt aufgegriffen.

Die KPÖ hat bereits mit einer Anfrage an Bgm. Franz Dobusch am 3. Dezember 2009 sowie an VBgm. Klaus Luger am 8. März 2012 die Thematik von Energiearmut bzw. solcher Abschaltungen aufgegriffen. In der Beantwortung wurde jedoch mitgeteilt, dass der Stadt keine Zahlen über den Umfang solcher Abschaltungen vorliegen.

Wie jetzt auch die SPÖ-nahe Volkshilfe unter dem Titel „Leerer Kühlschrank, kalte Wohnung - Hunger und Energiearmut in Österreich“ festgestellt hat treiben explodierende Preise für Energie und Wohnen und ständig steigende Lebensmittelpreise immer mehr Menschen in die Armut.

Laut der Sozialexpertin Verena Fabris sind bereits für 724.000 Menschen in Österreich gesundes, gutes Essen nicht erschwinglich und rund 313.000 Menschen in Österreich frieren in ihrer Wohnung: „Die Schere zwischen stagnierenden Realeinkommen oder –pensionen einerseits und ständig steigender Preise vor allem für Energie und Wohnkosten treibt immer mehr Menschen in die Armut“, sieht sich Grünn in der Forderung der KPÖ nach einer Energiegrundsicherung bestätigt. Wenn Österreich das drittreichste Land der EU ist, so gilt das offenbar keineswegs für alle, sondern nur für eine Minderheit.

Laut Arbeiterkammer können rund 330.000 Personen – das sind vier Prozent der Bevölkerung – österreichweit ihre Wohnung nicht ausreichend heizen, weil sie die hohen Energierechnungen nicht bezahlen können. In Oberösterreich sind 25.000 Personen von Energiearmut betroffen, davon sind 66 Prozent weiblich, 58 Prozent älter als 60 Jahre und 56 Prozent alleinstehend.

Laut AK mussten die niedrigstverdienenden 25 Prozent der Bevölkerung vor fünf Jahren noch 5,6 Prozent, jetzt aber bereits 8,3 Prozent ihres Einkommens allein für Energiekosten ausgeben, jährlich sind 60.000 Haushalte in Österreich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen.

Dass mittlerweile neben der Armutskonferenz auch von Arbeiterkammer, SPÖ und Grünen das brisante Thema Energiearmut aufgegriffen wird, bestätigt die von der KPÖ bereits 2007 erhobene Forderung nach einer Energiegrundsicherung.

Das Konzept der KPÖ sieht vor, den Grundbedarf an Energie – laut AK Wien 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen Zweipersonenhaushalt mit 60 Quadratmeter – kostenlos zu gewähren, die Preise des darüber hinaus gehenden Energieverbrauchs jedoch progressiv zu gestalten, um zum Energiesparen anzuregen. Angesichts der enormen Profite der Energiewirtschaft hält die KPÖ ein solches Modell für finanzierbar. Als Ergänzung bzw. Sofortmaßnahmen verlangt die KPÖ die Abschaffung der Grundgebühren bei Strom und Gas welche kleine VerbraucherInnen benachteiligen und große begünstigen sowie eine amtliche Preisregelung für Energie.