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KPÖ-Linz: Solidarische Gesellschaft als zentrales Thema

  • Montag, 12. März 2012 @ 09:16
News Das Thema solidarische Gesellschaft war der inhaltliche Mittelpunkt der Bezirkskonferenz der Linzer KPÖ am 10. März 2012. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner ging in seiner Rede auf die Deutung der Krise ein und sprach von einer inneren und äußeren Landnahme des Kapitals und der damit verbundenen Bestrebung zur Zerstörung zivilisatorischer Errungenschaften, die in jahrzehntelangen Kämpfen von der ArbeiterInnenbewegung, Frauenbewegung und anderen sozialen Bewegungen erreicht wurden.

Der "geistigen, moralischen und politischen Verwüstung" stellte Messner das Konzept der KPÖ für eine solidarische Gesellschaft als Diskussionsangebot gegenüber. Er betonte, dass es aktuell nicht nur um eine Abwälzung der Krisenlasten von oben nach unten geht, sondern auch um eine Umwälzung der politischen Kultur im nationalen und globalen Rahmen.

Damit verbunden sei, so Messner, ein „Systemwechsel innerhalb des Systems“, nämlich vom bisher gekannten Neoliberalismus zu einem autoritären Kapitalismus, nämlich durch die Aushebelung der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie. Daher kämpft die KPÖ für die Wiedererringung des Begriffs Solidarität im Sinne des Ausspruchs „Proletarier aller Länder vereinigt euch“ im „Kommunistischen Manifest“.

Bezirksvorsitzender Franz Fend ging in seinen Ausführungen auf inhaltliche Aspekte der geplanten Sozialkampagne der Linzer KPÖ als eine Form der Konkretisierung einer solidarischen Gesellschaft ein, deren erster Schwerpunkt das Thema Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln ist.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zog eine positive Bilanz über die Aktivitäten im Linzer Stadtparlament, in dem die KPÖ seit der Wahl 2009 nach 18 Jahren wieder vertreten ist. Die KPÖ ist dabei den Schwerpunkten ihres Wahlkampfes treu geblieben, so Grünn und nannte als wichtigste Themenbereiche Antifaschismus, Soziales, Demokratie, öffentlichen Verkehr, Kultur und den öffentlichen Raum.

In drei von der Konferenz beschlossenen Anträgen bekräftigt die Linzer KPÖ ihre Ablehnung der 2010 aufgestellten Stadtwache, fordert sie eine Demokratisierung des Gemeinderates und mehr BürgerInnenbeteiligung und plädiert sie für Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln. Bei der Neuwahl des elfköpfigen Bezirksvorstandes wurden Franz Fend als Bezirksvorsitzender und GR Gerlinde Grünn als Stellvertreterin in ihren Funktionen bestätigt.

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