Von Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz

In Österreich, dem viertreichsten Land der EU sind fast eine Million Menschen armutsgefährdet, fast eine halbe Million manifest arm und 300.000 von Energiearmut betroffen. Auf Linz heruntergerechnet sind das rund 23.600 armutsgefährdete, 11.600 manifest Arme und 7.900 von Energiearmut betroffene Menschen.

Heizkostenzuschüsse werden aus Unwissenheit, Scham oder wegen bürokratischer Hürden oft nicht beansprucht. Daher vertreten wir das Konzept einer Energiegrundsicherung, Zur Finanzierung sollten die hohen Gewinne der Energiegesellschaften, die Mineralölsteuer sowie allgemeine Steuermittel herangezogen werden.

Mit einer Erinnerung zum Budget thematisierte die KPÖ bereits 2009 die Energiearmut. Die Zahl der Haushalte, denen Strom und Heizung abgedreht wird, weil sie die Rechnungen nicht mehr bezahlen können, häuft sich zunehmend.

Eine Energiegrundsicherung, die mit einem garantierten Energiekontingent verlässlich für Wärme und Licht sorgt, wäre aktive und wirksame Sozialpolitik. Eine Stadt, die sich auch 2012 wieder eine Weihnachtsbeleuchtung um mehr als 300.000 Euro leisten will, täte hier gut daran, erste Schritte in diese Richtung zu setzen.