Eine Google-Abfrage ergibt für den Begriff Energiearmut satte 31.600 Treffer. Demnach handelt es sich um ein Thema, das nicht mehr zu übersehen ist. Sogar der grüne oö Landesrat Anschober und SPÖ-Klubchefin Jahn haben es mittlerweile entdeckt und kündigen Initiativen dagegen an.

Nach Armutskonferenz und Caritas hat auch die oö Arbeiterkammer 2011 das Thema Energiearmut aufgegriffen und unter anderem verlangt, die ab 2013 zu erwartenden Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten in der Höhe von jährlich bis zu 350 Millionen Euro zur Bekämpfung der Energiearmut zu verwenden.

Es ist bezeichnend, dass die EU-Richtlinie zwar vorsieht mindestens 50 Prozent dieser Mittel für Klimaschutzmaßnahmen zu verwenden, im Gesetzesentwurf jedoch keine Zweckbindung vorgesehen ist und Regierung und Parlament daher diese Mittel zum Stopfen von Budgetlöchern verwenden wollen.

300.000 Haushalte

Laut Armutskonferenz können rund 300.000 Menschen bundesweit ihre Wohnung nicht angemessen mit Strom und Wärme versorgen. Hauptursache dafür sind die seit 2000 um 28 Prozent gestiegenen Strompreise und sogar um 51 Prozent gestiegenen Gaspreise bei gleichzeitig stagnierenden Löhnen, Gehältern und Pensionen. 2006 gab das einkommensschwächste Viertel 5,6 Prozent ihres Einkommens für Energiekosten aus, heute sind es bereits 8,3 Prozent.

60.000 Abschaltungen

Jeder zehnte Haushalt muss mehr als zehn Prozent des Haushaltsbudgets für Energie aufwenden, was als Definition für Energiearmut gilt. Rund zwölf Prozent der armutsgefährdeten Bevölkerung sind vor allem auch von Energiearmut betroffen. Geschätzt wird weiters, dass rund 60.000 Haushalte jährlich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen sind.

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Energiearmut forderte beim „Forum Alpbach“ 2011 auch Caritas-Präsident Franz Küberl. Nach seiner Aussage ist „die Nutzung von Energie ein Grundrecht und muss für alle Menschen in Österreich zugänglich und leistbar sein“.

Das Modell der KPÖ

2007 stellte KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus das Modell einer Energiegrundsicherung vor. Dieses sieht vor, den Grundbedarf an Energie – laut AK 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen Zweipersonenhaushalt mit 60 Quadratmeter – kostenlos zu gewähren, die Preise des Mehrverbrauchs an Energie jedoch progressiv zu gestalten um zum Energiesparen anzuregen.

Damit würden soziale und ökologische Ziele miteinander verknüpft.

In Italien sichert ein ähnliches Modell seit Jahrzehnten als Spartarif finanziell schwächeren Haushalten einen kostengünstigen Mindestbedarf an Energie. Angesichts der Profite der Energiewirtschaft wäre ein solches Modell finanzierbar.

Einstieg in Energiegrundsicherung

AK, Caritas usw. schlagen die Absenkung der Energiekosten um ein Viertel durch Gratis-Beratung, kostenlose Erstmaßnahmen sowie den Gratis-Umtausch der größten Stromschleudern im Haushalt, die Förderung von Investitionen in thermische Sanierung oder jährliche Berichte über Energiearmut, Zahlungsrückstände und Abschaltungen vor.

Nach Meinung der KPÖ kann dies freilich nur ein Einstieg für eine Energiegrundsicherung sein.