In ihrer bereits 2007 erstmals erhobenen Forderung nach einer Energiegrundsicherung sieht sich die KPÖ durch die jetzt von der oö Arbeiterkammer präsentierten Vorschläge zur Bekämpfung der Energiearmut bestätigt, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Laut Arbeiterkammer können rund 300.000 Menschen bundesweit ihre Wohnung nicht angemessen mit Strom und Wärme versorgen. Hauptursache dafür sind die seit 2000 um 28 Prozent gestiegenen Strompreise und sogar um 51 Prozent gestiegenen Gaspreise.

Jeder zehnte Haushalt muss mehr als zehn Prozent des Haushaltsbudgets für Energie aufwenden, was als Definition für Energiearmut gilt. Es wird angenommen, dass die rund zwölf Prozent der armutsgefährdeten Bevölkerung vor allem auch von Energiearmut betroffen ist. Geschätzt wird weiters, dass rund 60.000 Haushalte jährlich von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen sind.

Die Arbeiterkammer fordert als Abhilfe einen jährlichen Energiearmutsbericht des Landes, Befreiung einkommensschwacher Haushalte von Fixkosten, einen Energieeffizienzfonds der günstigen Umtausch auf stromsparende Geräte ermöglicht und Fixpreise für Neben- und Mahngebühren und Ratenzahlungen.

„Die AK-Forderung nach einem Spartarif bei Netzgebühren, demzufolge alle Haushalte künftig Frei-Kilowattstunden erhalten und progressive Preisgestaltung verbrauchsabhängiger Netzgebühren entspricht weitgehend dem KPÖ-Konzept einer Energiegrundsicherung“, stellt Furtlehner fest.

Die Argumente und Forderungen der Arbeiterkammer bestätigen die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit einer Energiegrundsicherung. Das Konzept der KPÖ sieht vor, jedem Haushalt eine kostenlose Grundversorgung an Energie (Strom und Heizung) entsprechend dem durchschnittlichen Bedarf – laut Arbeiterkammer pro Jahr 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen 60-Quadratmeter-Haushalt mit zwei Personen – zur Verfügung zu stellen, dafür den Preis für die darüber hinaus verbrauchte Menge progressiv anzuheben.