Laut Veranstalter 400, laut Polizeiangaben 200 AntifaschistInnen demonstrierten am 16. April 2011 in Braunau bei der schon traditionellen Antifa-Demo des Bündnisses „braunau gegen rechts“.

Unter den 29 aufrufenden Organisationen aus Österreich und dem benachbarten Bayern war auch die KPÖ, bei der Demo mit einem Transparent vertreten (siehe Bild).

Hinter dem Transparent »Gegen Nazis, Rassismus und Sozialraub. Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft kämpfen« bewegte sich nach der Auftaktkundgebung am Bahnhof der Demonstrationszug durch das Stadtgebiet zu einer Abschlusskundgebung vorm Mahnstein gegen Faschismus in der Salzburger Vorstadt.

Trotz von der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) angekündigten Störaktionen kam es zu keinen größeren Zwischenfällen. Laut Polizei tauchten zwar rund 40 Rechtsextreme in der Hitler-Geburtsstadt auf, welche während die Teilnehmer der Antifa-Demo über den Stadtplatz gingen, von der Exekutive abgeschirmt worden, um eine Eskalation zu vermeiden, so Werner Buchegger vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT). Wegen Ordnungsstörung kam es bei zwei Mitgliedern der rechtsextremen Szene zu Identitätsfeststellungen, ansonsten ist die Demonstration laut Buchegger „ohne Vorfälle über die Bühne gegangen“.

Nachdem Gegenveranstaltungen der NVP in den vergangenen Jahren untersagt worden waren, rief die NVP heuer auf ihrer Website ihre Anhänger dazu auf, zu der antifaschistischen Veranstaltung zu kommen. Die KPÖ hatte im Vorfeld der Demonstration ebenso wie andere antifaschistische Organisationen neuerlich das Verbot der NVP verlangt und die Exekutive aufgefordert Störungen der Demonstration durch Neonazis zu unterbinden.

Der Aufruf zur diesjährigen Antifa-Demo „Gegen Nazis, Rassismus und Sozialraub„

Millionen Tote und halb Europa in Schutt und Asche. Das war das Ergebnis von 12 Jahren Nazi-Faschismus. Und dennoch kommen die alten und neuen Nazis wieder aus ihren Löchern gekrochen. Gerade rund um den Geburtstag des faschistischen Diktators Adolf Hitler gilt es an die scheußlichen Gräueltaten des Nazi-Faschismus zu erinnern und darüber hinaus ein deutliches Zeichen für eine Zukunft ohne Faschismus und Krieg zu setzen!

Ewiggestrige wittern ihre Chance

Waren die Botschaften der Neonazis vor wenigen Jahren noch sehr unterschwellig formuliert, machen sie heute gar keinen Hehl mehr aus ihrer menschenverachtenden Gesinnung. Rassismus und Antisemitismus, wie auch die Anbiederung an die Verbrechen des NS-Faschismus gehören genauso wieder zum guten Ton der rechtsextremen Propaganda, wie auch Aufrufe zu Gewalt gegen alles vermeintlich andere. Längst ist das kein Geheimnis mehr, sondern auch der breiten Öffentlichkeit hinlänglich bekannt, doch trotzdem scheint die österreichische Justiz blind auf dem rechten Auge zu sein! Im Fall einer einschlägig bekannten Neonazi-Homepage zeigt sich, wie unbehelligt die Nazis über ewige Zeit hinweg hetzen konnten (und weiterhin können), ohne dass sie sich vor ernsthaften Konsequenzen fürchten müssen.

Aber nicht nur die Untätigkeit des Staatsapparats trägt Mitschuld daran, dass sich Rechtsextremisten und Neonazis in ihrer Sache so sicher fühlen können. Wir alle kennen die Frau Fekter, wir kennen die rassistische Asylgesetzgebung, wir wissen, dass auch so mancher Spitzenpolitiker gern in rechten Gewässern nach WählerInnenstimmen fischt. Rassismus ist schon längst kein Monopolprodukt der extremen Rechten mehr.

Hier gilt es klar Position zu beziehen und dagegen aufzutreten! Denn bekanntlich stimmt zu, wer schweigt und deshalb dürfen Nazis nirgends das Gefühl haben, dass ihre Hetzpredigten im Stillen akzeptiert werden oder gar Zuspruch finden.

Rechte Hetze löst keine Probleme, sondern macht alles nur schlimmer!

Während sich die Regierung vehement dagegen wehrt, dass die Verursacher und Nutznießer der aktuellen Wirtschaftskrise, also Banken und Konzerne, für die Kosten der Krise aufkommen, sollen die arbeitenden Menschen und die Jugend die Zeche dafür zahlen. Europaweit jagt ein Sparpaket das Nächste. Für die übergroße Mehrheit der Bevölkerung ist die momentane Situation schlichtweg beschissen, viele Menschen haben berechtigte Zukunftsängste und wissen nicht mehr weiter.

Hier kommt die FPÖ ins Spiel. Ihr Programm beschränkt sich bekanntlich auf altbewährtes „Nach oben buckeln, nach unten treten“. Und deswegen beschwert man sich auch nicht darüber, dass manche Menschen Privatjets und Luxusyachten besitzen, während anderen der letzte Groschen genommen wird. Jüngstes Beispiel dafür ist das von der FPÖ propagierte „Bettel-Verbot“: Denn anstatt die Armut zu bekämpfen, bekämpft man damit jene, die sowieso schon am untersten Ende der Gesellschaft stehen, nämlich die Ärmsten der Armen!

Gemeinsam. Zajedno. Birlikte. Für eine lebenswerte Zukunft!

Der Dichter Erich Fried hat einmal gesagt: »Ein Faschist, der nichts ist, als ein Faschist, ist ein Faschist. Aber ein Antifaschist, der nichts ist, als ein Antifaschist, ist kein Antifaschist.« Gemeint ist damit, dass ein Antifaschismus, der sich als eine Ein-Punkt-Bewegung versteht, auf Dauer keinen Erfolg haben kann. Wir erleben derzeit eine gewaltige Wirtschaftskrise, die unzählige Menschen in Sorgen um ihre Zukunft stößt und in die Angst um ihre schlichte Existenz. Wenn wir den Kampf gegen rechts gewinnen wollen, müssen wir mehr bieten, als vor und nach jeder Wahl den tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsruck zu beweinen. Es geht darum, für eine lebenswerte Zukunft aller Menschen zu kämpfen!

Hier gilt es konsequent für die Interessen der arbeitenden Menschen und der Jugend einzutreten: Denn die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!

Traditionell antifaschistisch: Auf nach Braunau!

Neonazis versuchten in der Vergangenheit immer wieder aufs Neue die Stadtgemeinde am Inn als Pilgerstätte zu missbrauchen und gerade an diesem Aprilwochenende zu provozieren. Auch heuer gilt: Nazi-Präsenz rund um den Hitler-Geburtstag in Braunau verhindern!

In einem breiten und gemeinsamen Bündnis rufen wir zur traditionellen, antifaschistischen Kundgebung am Samstag, dem 16. April 2011, in Braunau/Inn auf und ersuchen alle demokratischen Kräfte um Unterstützung.

Solidarität ist eine der wichtigsten Waffen im Kampf gegen Faschismus. Niemals vergessen!

Infos: http://www.braunau-gegen-rechts.at