Mit einer Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) rollte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2010 die Thematik der Eisenbahnkreuzungen auf.

Die KPÖ wollte von Luger wissen, wie viele Bahnübergänge im Linzer Stadtgebiet von der vom Infrastrukturministerium geplanten Verordnung über die Ausstattung mit Lichtsignalanlagen und Schranken betroffen sind. Weiters urgierte die Anfrage wie hoch die finanzielle Belastung der Stadt Linz durch die vom Ministerium vorgesehene Kostenteilung zwischen ÖBB, Land und Stadt wäre und ob es aus der Sicht der städtischen Verkehrspolitik eine Notwendigkeit gibt solche Bahnübergänge mit solchen Sicherheitsausrüstungen zu versehen.

Luger berichtete dazu, daß im Linzer Stadtgebiet alle Hauptbahnen kreuzungsfrei sind. Die 15 Kreuzungen bei Nebenbahnen müssen laut Verordnung technisch gesichert werden, der Aufwand dafür wird auf 2.000 Euro pro Kreuzung geschätzt. Für die 30 Kreuzungen bei Anschlussbahnen ist offen, ob sie von der Verordnung betroffen sind. Nicht betroffen sind Eisenbahnkreuzungen im Betriebsgelände von Unternehmen. Als Damoklesschwert bezeichnete Luger die Verordnung für die 105 Straßenbahnkreuzungen im Linzer Stadtgebiet. Sollten diese unter die Verordnung fallen wäre der finanzielle Aufwand deutlich höher als jener bei den Nebenbahnen.

Grundsätzlich betrifft die Verordnung laut Luger vor allem die Landgemeinden, wo es auf Eisenbahnkreuzungen oft Unfälle gibt. Für das Stadtgebiet ist laut seiner Aussage eine Differenzierung sinnvoll, weil die meisten derartigen Kreuzungen schon derzeit relativ gut abgesichert sind.

2009 kam es auf Eisenbahnkreuzungen zu 167 Unfällen mit 14 Toten, 35 Schwerverletzten und 56 Leichtverletzten. Österreich weist einen hohen Bestand an Eisenbahnkreuzungen auf, im Schnitt gibt es eine Kreuzung mit einer Straße pro Schienenkilometer, bei Regionalbahnen sogar alle 500 Meter. Zum Vergleich quert im EU-Schnitt nur alle zwei Kilometer eine Straße die Schiene.

Infrastrukturministerin Doris Bures will nun mit einer neuen Eisenbahnkreuzungsverordnung bundesweit rund 2.000 unsichere Bahnübergänge (davon rund 700 alleine in Oberösterreich) durch Lichtsignale und Schranken aufrüsten lassen. Der Kostenaufwand dafür beträgt laut Schätzungen des Gemeindebundes zwischen 1,2 und 1,5 Milliarden Euro, wobei vom Ministerium eine Kostenteilung zwischen ÖBB, Ländern und Gemeinden vorgesehen ist.