Etwa 50 AntifaschistInnen demonstrierten am 18. Juli 2008 in Wels gegen die Umtriebe des rechtsextremen Bundes Freier Jugend (BFJ) im Zusammenhang mit dem im Mai begonnenen und jetzt fortgesetzten Prozesses gegen fünf BFJ-Aktivisten wegen NS-Widerbetätigung beim Landesgericht Wels. Mit Flugblattverteilungen und durch Ansprachen wurde über die Hintergründe des BFJ informiert. Beim veranstaltenden Antifa-Bündnis war auch die KPÖ beteiligt, für die Landessprecher Leo Furtlehner sprach.

Nachstehend der Aufruf für die Kundgebung:

Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!

Am 17. und 18. Juli findet in Wels ein Prozess gegen fünf Aktivisten des BFJ (Bund freier Jugend) und der AfP wegen des Verdachts nationalsozialistischer Wiederbetätigung statt.

Die rechtsextreme Szene stellt den laufenden Prozess als „Patriotenprozess“ dar, im Zuge dessen harmlose, idealistische Menschen in Gesinnungshaft gesperrt wurden. Mit dieser Darstellung einher geht die auch von der FPÖ gestellte Forderung nach der Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes. Die Rechtsaußen berufen sich mit dieser Forderung auf „Meinungsfreiheit“. Nationalsozialistische Wiederbetätigung ist jedoch keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Der BFJ ist eine gefährliche rechtsextreme Organisation mit Verbindungen zu militanten Nazi-Gruppen in Deutschland und in anderen Ländern. Zu seiner Praxis gehört ein aggressives öffentliches Auftreten, rassistische Hetze gegen Minderheiten und Drohungen gegen aktive AntifaschistInnen. Hinter dem BFJ stehen finanzkräftige Geldgeber, was die in letzter Zeit zahlreich in Wels, Linz, Traun und anderen Orten aufgetauchten Hochglanzaufkleber und Postwurfsendungen beweisen.

Die rechte Szene wird alleine durch eine Verurteilung der Inhaftierten nicht zerschlagen werden. Wir fordern daher das Verbot und die Auflösung von BFJ und AfP und die Einziehung von deren Vermögen. Gleichzeitig treten wir für die Beibehaltung des NS-Verbotsgesetztes ein, auch wenn die Behörden dieses Gesetz oft nur sehr lax anwenden. So wurde zum Beispiel die NVP (Nationale Volkspartei), bisher trotz ihrer offen rechtsradikalen Ideologie nicht verboten. Gerade deshalb ist es wichtig, gemeinsam gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren und den Rechten ein Gegengewicht entgegenzuhalten.

Die Neonazis und Rechtsextremen fühlen sich durch den weit verbreiteten Rassismus im Aufwind. Rassistische Parolen, Ausländerfeindlichkeit und Fremdenangst sind längst zu einer Massenerscheinung geworden und werden bereitwillig vom politischen Establishment benutzt. Mit dem Schüren von Vorurteilen und der Spaltung zwischen In- und AusländerInnen wird von den eigentlichen Problemen wie steigende Preise, sinkende Reallöhne, Abbau von Sozialleistungen - generell von der Verschlechterung der Lebensverhältnisse und dem Versagen der Politik abgelenkt. Dieser herrschaftlichen Politik der Entsolidarisierung und Verächtlichmachung der Schwächeren setzen wir unsere Haltung und Praxis der Solidarität und des Widerstands entgegen.

Kundgebung: Freitag, 18. Juli 2008, 16 Uhr, Wels, Ecke Bäckergasse/ Ringstraße (vor BAWAG)

• Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
• Für ein Verbot von BFJ und AfP und Einziehung des Vermögens
• Gegen die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes

Antifaschistisches Bündnis, unterstützt von: ADHF - Föderation für demokratische Rechte in Österreich, Antifa-Info, GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock, Infoladen Wels, KJÖ - Kommunistische Jugend OÖ, KPÖ - Kommunistische Partei OÖ, Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften, SJ - Sozialistische Jugend OÖ, Sozialistische Jugend Wels, SLP - Sozialistische LinksPartei, Tierrechtsgruppe Linz, Welser Initiative gegen Faschismus, Werkstatt Frieden und Solidarität.