Regina Viotto / Andreas Fisahn (Hrsg.) Europa am Scheideweg Kritik des EU-"Reformvertrags". In Kooperation mit dem Wissenschaftlichen Beirat von attac. VSA-Verlag, Hamburg, 2008, 176 Seiten, EUR 14.80, sFr 26.00, ISBN 978-3-89965-288-8

In diesem Band werden die Kritikpunkte am EU-Reformvertrag zusammengefasst und Alternativvorschläge für ein soziales und demokratisches Europa vorgestellt.

Mitte Dezember 2007 wurde der "Reformvertrag" durch die Staats- und Regierungschefs der EU unterzeichnet. In vielen Punkten ähnelt er der gescheiterten Verfassung – doch wird auf den "ideellen Gehalt" und Staatssymbolik verzichtet. Im Klartext: Das Kind soll lediglich einen anderen Namen erhalten. Im Kern werden neo­liberale Prinzipien und eine Aufrüstungsverpflichtung festgeschrieben.

KritikerInnen der EU-Verfassung bzw. des Reformvertrags sind daher weiterhin herausgefordert, Argumente und Vorschläge für ein soziales und demokratisches Europa zu entwickeln. Die Beiträge dieses Bandes gehen aus einer internationalen Konferenz hervor, die von den HerausgeberInnen in Kooperation mit dem wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland, der Europäischen Vereinigung von Juristinnen und Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt e.V. (EJDM), der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) und der Neuen Richtervereinigung (NRV) in Hannover veranstaltet wurde.

Die HerausgeberInnen
Regina Viotto ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Bielefeld. Andreas Fisahn ist Professor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Uni Bielefeld und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von attac.

Die Autorinnen und Autoren:
Willem Bos, Bill Bowring, Christian Felber, Andreas Fisahn, Sven Giegold, Jörg Huffschmid, Anne Karrass, Pierre Khalfa, Bernd Lange, Lars Niggemeyer, Regina Viotto.

Inhaltsübersicht
Einleitung
Brauchen wir eine europäische Verfassung?
Der Lissaboner Vertrag ist die neoliberale Verfassung der Europäischen Union
Aus Lissabon nichts Neues?
Das "Europäische Sozialmodell"
30-Stunden-Woche für Europa
Lissabon im Kontext denken
Das Vereinigte Königreich und der Verfassungsvertrag
Die Debatte über die Europäische Verfassung in den Niederlanden
Die politische Diskussion über den EU-Reformvertrag in Österreich
Wie können wir ein gerechtes Europa erreichen?

Infos: http://www.vsa-verlag.de/vsa/index.html