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Demokratie auf Herbergssuche

  • Donnerstag, 20. Dezember 2007 @ 13:30
Kapital Passend zu der, freilich vom Konsumrausch geprägten, Weihnachtsstimmung führte die überparteiliche Initiative „BürgerInnen gegen Ausverkauf“ am 20. Dezember 2007 in Linz eine Aktion unter dem Motto „Demokratie auf Herbergssuche“ durch. Der Anlass dafür war die Missachtung des Willens von 90.542 UnterzeichnerInnen für eine BürgerInnenbefragung über den Börsegang der landeseigenen Energie AG durch ÖVP und Grüne.

Am 19. Dezember hatte die Hauptversammlung der EAG beschlossen, dass der Börsegang vorzeitig bereits am 8. Februar 2008 stattfinden soll, die BürgerInnenbefragung also unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen erst nachträglich möglich ist.

Die schwarzgrüne Landeskoalition will also Fakten schaffen und missachtet die Mitsprache der BürgerInnen in einer Art und Weise wie das in mittelasiatischen Despotien üblich ist. Und das, obwohl laut Umfragen 72 Prozent der OberösterreicherInnen dafür plädieren die Bürgerbefragung vor dem Börsegang durchzuführen.

Ausgehend vom Mühlkreisbahnhof ging die Herbergssuche zuerst zur Zentrale der Landesgrünen in der Landgutstraße, wo symbolisch fünf Kartonfiguren mit dem Schriftzug „90542“ stellvertretend für die UnterzeichnerInnen überreicht wurde. Die anwesenden VertreterInnen der Grünen, darunter Klubchef Gottfried Hierz und Landesgeschäftsführerin Lätizia Gratzer waren zwar nicht bereit auf die inhaltlichen Argumente der Initiative einzugehen, bewiesen aber wenigstens Humor indem sie nicht nur warmen Tee für die AktivistInnen, sondern auch Heu und Äpfel in Erwartung eines echten Esels bereitstellten.

Anders bei der ÖVP-Zentrale auf der Oberen Donaulände, wo ein erboster ÖVP-Funktionär die KundgebungsteilnehmerInnen recht unwirsch aufforderte sich zu schleichen, weil man bei der Musik „nicht arbeiten“ könne. Auch der ÖVP wurden wieder die symbolischen Kartonfiguren mit dem Schriftzug „90542“ hinterlassen und ein bekanntes Herbergssuchelied in umgedichteter Form gesungen:

„Wer klopf - et an ?“
„Oh, ganz, ganz vie - le Leut.“
„Was wollt Ihr dann?“
„For-dern unsre Rech - te heut!
Die Oberösterrei-cher be - fra -gen,
das sollt ihr in den nä-chsten Ta - gen.“
„Was soll das Flehen,
dies wird nie - mals ge - sche - hen.“
„So lenkt doch ein“
„Nein, das darf ni - cht sein.
Die E - A – G ver - kau - fen wir,
ob 90-tau-send unter-schreibn hier.“

Die Kampagne "Stopp Ausverkauf" wird unterstützt von Antiatomszene, Attac Österreich, DIDF-Föderation der Demokratischen Arbeitervereine, Gewerkschaftlicher Linksblock, Katholische Jugend Oberösterreich, Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung, "migrare" Zentrum für MigrantInnen in Oberösterreich, Renner Institut, Südwind, Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung, Volkshilfe und Werkstatt für Frieden und Solidarität. Infos: www.stoppausverkauf.at

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