Conrad Seidls Feststellung "Man lässt die Dinge herankommen und nennt sie neutralitätskonform, dann schmecken sie gleich besser" kennzeichnet treffend die Verlogenheit der Nationalfeiertagsreden von Gusenbauer, Molterer, Darabos und Co. Offiziell wird die Neutralität nicht abgeschafft. Wer selbiges verlangt wie der ÖVP-"Vordenker" Drexler wird umgehend zurückgepfiffen. Man setzt vielmehr solange auf Aushöhlung und Zersetzung bis von der Substanz nichts mehr übrigbleibt.

Dass "ausgerechnet" die KPÖ "witzigerweise" in der Causa Neutralität der FPÖ zustimmen würde, ignoriert freilich die historischen Fakten: Als 1955 das Neutralitätsgesetz im Parlament von ÖVP, SPÖ und KPÖ beschlossen wurde, stimmte die FPÖ-Vorgängerpartei VdU dagegen. Jahrzehntelang bekämpfte die FPÖ die Neutralität und drängte in die NATO und die damalige EG. Als Regierungspartei hat die FPÖ von 2000 bis 2005 alle neutralitätswidrigen Maßnahmen voll mitgetragen.

Wenn der Wehrsportler Strache jetzt die Neutralität "entdeckt", dann also aus ganz anderen Motiven. Er sieht sie nicht als Alternative zur Militarisierung der EU, sondern zur Verkleisterung seiner auf einen Austritt beschränkten EU-Kritik und der dahinter steckenden fremdenfeindlichen Motive. Im Übrigen tritt die KPÖ bekanntlich für die Auflösung des Bundesheeres und eine aktive Neutralitätspolitik im Sinne eines gemeinsam mit Linken in den anderen EU-Ländern angestrebten anderen, nämlich sozialen, demokratischen und friedlichen Europa als Alternative zur jetzigen EU ein.

Leo Furtlehner