Im Zusammenhang mit dem Jahrestag der Februarkämpfe des Jahres 1934 stellt die KPÖ-Oberösterreich fest, dass von der Niederschlagung der ArbeiterInnenbewegung durch den Austrofaschismus ein gerader Weg zur Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland im Jahre 1938 führte.

„Der immer noch gestörten Umgang mit der Geschichte wird deutlich, wenn die ÖVP immer noch das Porträt des Austrofaschisten Engelbert Dollfuß im Parlamentsklub hängen hat und gleichzeitig versucht ihre klerikalfaschistischen Vorläufer als Widerstandskämpfer gegen Hitler darzustellen“, so KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch.

An die Adresse der Sozialdemokratie ist anzumerken, dass der auf Initiative von Richard Bernaschek vom „Hotel Schiff“ in Linz ausgehende verzweifelte Versuch die Demokratie vor dem Faschismus zu retten auch gezeigt hat, dass ständiges Zurückweichen vor den Angriffen des Kapitals auf die Errungenschaft der ArbeiterInnenbewegung und den Attacken der politischen Reaktion auf die Demokratie zwangsläufig zur Niederlage führen. Die Niederlage von 1934 war nämlich auch maßgeblich dem Versagen der austromarxistischen Parteiführung geschuldet, deren radikalen Phrasen eine kapitulantenhafte Praxis gegenüberstand. Markenzeichen einer wirklich linken Politik ist hingegen die Übereinstimmung von Wort und Tat.

Während die Regierung versucht, alle unangenehmen Aspekte der österreichischen Geschichte zu verdrängen vertritt die KPÖ die Kontinuität des Widerstandes gegen den grünen und braunen Faschismus von damals mit dem Widerstand gegen die Zerschlagung des Sozialstaates, dem Ausverkauf des öffentlichen Eigentums und der Aufrüstung heute.

Die Schlussfolgerung aus der Zeit von 1934 bis 1945 war das mit der Gründungserklärung der 2. Republik dokumentierte Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich und in weiterer Folge das Bekenntnis zur immerwährenden Neutralität im Jahre 1955. Diese Errungenschaften gilt es gegen die politischen Kleingeister in Regierung und Parlament zu verteidigen. Während die TäterInnen von einst sich nach 1945 als Opfer darstellten und wieder salonfähig gemacht wurden, hat die KPÖ den Auftrag der „Moskauer Deklaration“ von 1943 für einen „eigenen Beitrag“ zum Wiedererstehen Österreichs erst genommen.

Obwohl laut Umfragen immer noch eine große Mehrheit der ÖsterreicherInnen die 1955 beschlossene immerwährende Neutralität positiv bewertet, haben die Parlamentsparteien sie mit der Einbindung Österreichs in die künftige Euroarmee, der Mitgliedschaft in der NATO-Partnerschaft und dem gemeinsam Ja zur EU-Verfassung faktisch bereits außer Kraft gesetzt, täuschen aber in ihren Sonntagsreden darüber hinweg.

So wie 1934 ein Berufsheer als Schlächter der Demokratie und der ArbeiterInnenbewegung fungierte, soll auch die Euroarmee nicht nur als Interventionstruppe die Interessen der Konzerne weltweit vertreten, sondern auch gegen den „inneren Feind“ eingesetzt werden können. Daher lehnt die KPÖ alle Pläne zur Umwandlung des Bundesheeres zu einer Berufsarmee und Eingliederung in eine Euroarmee strikt ab. Notwendig ist vielmehr Auflösung des Bundesheeres und dessen Ersetzung durch eine aktive Neutralitätspolitik.

Die KPÖ-Oberösterreich hat die Februarkämpfe von 1934 in der Broschüre „Der Kampf war hart und schwer - Februar 1934 - Die KPÖ in den Februarkämpfen in Oberösterreich” dokumentiert. Diese Broschüre kann beim KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich bezogen werden bzw. steht als Download (PDF) auf der Website www.kpoe.at/ooe zur Verfügung.