Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Transparenz schaffen, Anfragen online stellen

  • Samstag, 2. November 2019 @ 11:40
News Mehr Informationen und eine bessere Nachvollziehbarkeit sollen das Interesse der Linzerinnen und Linzer an der Stadtpolitik steigern. Leitner-Rauchdobler und Grünn fordern deshalb, die eingebrachten Anfragen einer Gemeinderatssitzung analog zu den Fraktions-Anträgen auf der Homepage der Stadt Linz ersichtlich und die Sitzungsprotokolle zeitnah öffentlich zu machen. Einen entsprechenden Antrag legen sie dem Linzer Gemeinderat am 7. November 2019 vor.

Derzeit sind die Fraktionsanträge eine Woche vor der Gemeinderatssitzung online einsehbar. Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen aus denen ersichtlich wird, welche Anfragen die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte an den Bürgermeister und die Mitglieder des Stadtsenats gestellt haben, folgen erst viele Wochen nach der Sitzung. Die Gemeinderätinnen wünschen sich hier mehr Transparenz und Information.

„Es ist wichtig, dass die Linzerinnen und Linzer sowohl mehr Einblick in die politische Arbeit ihrer gewählten Mandatarinnen und Mandatare als auch über das politische Geschehen in ihrer Heimatstadt erhalten“, betont Elisabeth Leitner-Rauchdobler. „Die Veröffentlichung der Anfragen stellt hier einen wichtigen Schritt hin zu größtmöglicher Transparenz der Stadtpolitik dar und trägt somit wesentlich zur Steigerung des Interesses an der Stadtpolitik bei.“

Für die KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ist die Anfrage ein wichtiges Instrument: „Gerade für die nicht im Stadtsenat vertretene KPÖ ist die Anfrage ein oft genutztes Instrument um Licht ins Dunkle der Regierungstätigkeit der Stadtsenatsmitglieder zu bringen: Damit man draußen weiß, was drinnen vorgeht.“ Äquivalent zu Anträgen sollen deswegen auch Anfragen zeitnah nach den Sitzungen online zugänglich gemacht werden.


Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Auf den Spuren der Partisanen im Salzkammergut - Kommunistischer Widerstand gegen das Naziregime von 1938 bis 1945 im Bezirk Gmunden
Browse Album