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KPÖ PLUS als klare linke Alternative gegen den Rechtsruck

  • Mittwoch, 28. Juni 2017 @ 10:55
News Es ist erfreulich, dass sich mit KPÖ PLUS (Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste) bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 eine klare linke Alternative die für soziale Gerechtigkeit und politische Glaubwürdigkeit steht zur Wahl stellt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die Kandidatur der in der Plattform PLUS organisierten Jungen Grünen auf der offenen Liste der KPÖ ist ein guter Ansatz zur Sammlung linker Kräfte als Gegenpol zu den derzeitigen Parlamentsparteien: „Dem Engagement von Jungen Grünen für diese Kandidatur ist Respekt zu zollen, vor allem weil sie sich entgegen der üblichen österreichischen Mentalität nicht politisch verbiegen“ so Furtlehner. Die KPÖ wird wie schon bei der Landtagswahl 2015 auch unabhängige Linke zur Kandidatur auf der Liste KPÖ PLUS einladen. Ebenso appelliert Furtlehner an kritische Mitglieder der SPÖ gerade in Hinblick auf die neoliberale Versumpfung der SPÖ-Spitze und die Öffnung für Koalitionen auch mit der rechtspopulistischen FPÖ Mut zu beweisen und für KPÖ PLUS zu kandidieren.

Der sich abzeichnende Dreikampf der „starken Männer“ Kern, Kurz und Strache und der Rechtsruck der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die seit der Wahl 2013 nicht nur in der Asyl- und Sicherheitspolitik verstärkt Positionen der FPÖ übernommen haben, braucht eine klare Ansage von links. Bleibt doch als einziges wirkliches „Verdienst“ der rot-schwarzen Koalition, dass egal in welcher Kombination nach der Wahl die FPÖ regieren wird.

Es ist unverkennbar, dass die drei großen Parteien mit ihrer Politik verstärkt den Wünschen von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer gerecht werden wollen. Das bedeutet die Fortsetzung der Umverteilung nach oben zugunsten von Profiten und Millionenvermögen. Auf der Kehrseite droht den Lohnabhängigen, Prekarisierten und Pensionist_innen verstärkt die neoliberale Peitsche durch Druck auf Arbeitsplätze, Einkommen und Sozialleistungen. Hingegen steht KPÖ PLUS für soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, existenzsichernde Einkommen, leistbares Wohnen, gesicherte Finanzierung für Gesundheit und Pflege, wie das Mandatar_innen der KPÖ in den Gemeinden oder in der Steiermark im Landtag tagtäglich deutlich machen. Zentrale Elemente dafür sind ein starker Sozialstaat und die Stärkung des öffentlichen Eigentums.

Mit dem Wahlaufruf „Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück!“ macht KPÖ PLUS deutlich, dass im Mittelpunkt einer sozialen, solidarischen und linken Politik die Lebenslage der großen Mehrheit der Menschen, insbesondere der Lohnabhängigen und Prekarisierten stehen muss: „Wenn ein System wie das kapitalistische nicht in der Lage ist elementare Bedürfnisse wie Arbeit, Einkommen, Wohnen, soziale Sicherheit und Gleichberechtigung zu erfüllen hat es eindeutig versagt. Dies deutlich zu machen wird eine der Aufgaben von KPÖ PLUS im anstehenden Wahlkampf sein“, so Furtlehner.

Mit ihrer Kandidatur will KPÖ PLUS auch der Entpolitisierung und Politikverdrossenheit entgegenwirken. Wer daher gegen die linke Kandidatur Argumente wie jene der „verlorenen Stimme“ ins Treffen führt hat ein gestörtes Verhältnis zum Wahlrecht und zur Demokratie. Infos über KPÖ PLUS gibt es auf www.kpoeplus.at.




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Franz Haider (1907-1968). Magistratsbediensteter, Sportler, Parteifunktionär, Widerstandskämpfer, Arbeiterpolitiker, Journalist: Das vielseitige Leben des Kommunisten Franz Haider.
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