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Die Sonne ist für alle da

  • Donnerstag, 23. Februar 2012 @ 08:00
Sozial Von Melina Klaus, KPÖ-Bundessprecherin

Teuerungen? Krise? Der richtige Zeitpunkt für Verteilung und Verteilungsgerechtigkeit. Die Energiegrundsicherung ist eine Forderung nach einem einkommensunabhängigen kostenlosen Basiskontingent an Strom und Wärme, allen Haushalten zur Verfügung gestellt, ein Recht auf Energieversorgung.

Basisberechnungen des durchschnittlichen Energieverbrauchs für grundlegende Lebensbedürfnisse sowie für Heizformen sind einfach aufzustellen. Und auch die strapazierte Frage nach der Finanzierung kann mit vielfältigen Ideen beantwortet werden – progressive Preisentwicklung für Mehr- und Großverbrauch, zweckgebundene Besteuerungen, und nicht zuletzt umverteilte Gewinne der Energiewirtschaft.

Diese Ideen fordern die Teilhabe an Ressourcen. Dass sich dies mit der Privatisierung der E-Wirtschaft und Vorrang für die Interessen von AktionärInnen und Investoren oder dem Rückzug politischer Mitsprache nicht vereinbaren lässt, liegt auf der Hand. Teilhabe, die ein Grundrecht ist, unabhängig davon ob im Haushalt MindestsicherungsempfängerInnen, Prekariat, Millionär, Häuselbauer oder Mittelschicht leben. Leistungen für alle Menschen ohne Restriktion, Kontrolle und Stigmatisierung der so genannten Anspruchsberechtigten.

Was etwa der Vorschlag verheißen würde, der im letzten Winter aus den Reihen der Wiener Grünen kam: Einen Monat Gratis-Strombezug für sozial Benachteiligte, also circa ein Zwölftel der Energiegrundsicherung.

Kein Grundrecht, sondern ein bisschen Mildtätigkeit und die soziale Benachteiligung möchte erst mal kontrolliert werden. Von der Gießkanne stattdessen profitieren jene, die’s am nötigsten brauchen und die „große Mehrheit“, die es auch nicht dicke hat, wie wir an jeder Statistik zur Einkommensverteilung ablesen können.

Und es ist unvergleichlich mehr zu gewinnen als zu verlieren (an die Hofratswitwen), wenn der Anteil an Grundversorgung für alle steigt und gesellschaftliche (Teil)Bereiche der kapitalistischen Verwertungslogik entzogen werden.

Die Energiesicherheit im Kleinen tangiert übrigens auch die im Großen. So ist die Energiegrundsicherung nicht nur sozial, sondern auch ökologisch.

Wenn sie nämlich nach Ressourcen verlangt, die nicht erbeutet oder ‘abgebaut’ werden. Die Sonne, zum Beispiel, ist für alle da!



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