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Energiepreisentwicklung bestätigt Energiegrundsicherung

  • Montag, 17. Januar 2011 @ 14:44
News Auf die angesichts der Heizperiode gegebene Aktualität des KPÖ-Vorschlages für eine Energiegrundsicherung weist KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner hin. Laut Arbeiterkammer können rund 330.000 Personen – das sind vier Prozent der Bevölkerung – österreichweit ihre Wohnung nicht ausreichend heizen, weil sie die hohen Energierechnungen nicht bezahlen können.


Auch mit dem in März 2011 in Kraft tretenden Elektrizitätswirtschafts- und organisationsgesetz (ElWOG) werden keine effektiven Maßnahmen zur Bekämpfung der Energiearmut in die Wege geleitet, obwohl die EU-Energiebinnenmarkt-Richtlinie dazu auffordert: „Die von der AK geforderte teilweise oder gänzliche Befreiung von Strom-Netzgebühren ähnlich wie beim Telefon oder Rundfunk kann jedoch nur ein Anfang sein“, meint Furtlehner.

Einmal mehr zeigt sich die Dringlichkeit einer amtlichen Preisregelung für Strom und Gas: Von Juli 2008 bis Dezember 2010 sanken die Großhandelspreise für Strom um 21,8 Prozent, hingegen wurden die Verbraucherpreise bis zu 28 Prozent erhöht. Ähnlich bei Gas, wo die Großhandelspreise um 15,6 Prozent zurückgingen, die Verbraucherpreise aber bis zu 17,2 Prozent stiegen. Dies stellte die Arbeiterkammer bei der Überprüfung von 14 Strom- und elf Gasanbietern unter Zugrundelegung eines durchschnittlichen Jahresverbrauchs von 3.500 Kilowattstunden Strom und 15.000 Kilowattstunden Gas fest.

Insbesondere Haushalte mit geringem Einkommen werden von der Energiepreiskeule am stärksten getroffen. Im Schnitt geben Haushalte mit einem Monatseinkommen unter 900 Euro 36 Prozent ihres Gesamtbudgets für Wohn- und Heizkosten aus. Für die von Greenpeace und Armutskonferenz verlangte verstärkte thermische Sanierung wären massive öffentliche Impulse notwendig, um die Sanierungsrate bei Wohngebäuden von derzeit einem Prozent auf fünf Prozent bis 2025 anzuheben.

Diese Fakten bestätigen für die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit einer Energiegrundsicherung, wie sie von der KPÖ seit längerer Zeit gefordert wird. Dieses Konzept sieht vor, jedem Haushalt eine kostenlose Grundversorgung an Energie (Strom und Heizung) entsprechend dem durchschnittlichen Bedarf – laut Arbeiterkammer pro Jahr 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen 60-Quadratmeter-Haushalt mit zwei Personen – zur Verfügung zu stellen, dafür den Preis für die darüber hinaus verbrauchte Menge progressiv anzuheben.


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