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KPÖ kritisiert Anschlag auf den öffentlichen Verkehr

  • Montag, 12. Juli 2010 @ 11:29
News Als verkehrspolitische Tragödie ersten Ranges bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die nun durch Verkehrslandesrat Hermann Kepplinger (SPÖ) in Gang gesetzte Debatte über die Kürzungen in seinem Verkehrsressort. Laut den Angaben des Landesrates müssen allein im nächsten Jahr 11,3 Millionen Euro eingespart werden.

Diese Einsparungen betreffen vor allem die Leistungsvereinbarungen des Landes mit den ÖBB und werden zu Streichungen des Bahnangebots führen. Daneben sollen auch regionale Busverbindungen dem Sparstift zum Opfer fallen. Die KPÖ hält fest, dass diese unerfreuliche Situation nur der Gipfel einer langjährigen verfehlten Politik des Landes in Verkehrsfragen darstellt.

„Milliardeninvestitionen im Straßenbau stehen unterdotierte Budgets im öffentlichen Verkehr gegenüber. Nicht mehr als Lippenbekenntnisse sind daher die Aussagen der LandespolitikerInnen allen Couleurs den öffentlichen Personenverkehr auszubauen. Die Realität spricht dieser Politik lügen“, meint daher KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida.

Die Rolle der Grünen in diesem Zusammenhang ist eine der großen Enttäuschungen. Die grüne Partei verleiht dieser Landespolitik ein grünes Mäntelchen, in einem wirklich gravierenden Bereich der Klimapolitik kuschen die grünen LandespolitikerInnen jedoch aus Machtkalkül vor der ÖVP und lassen Hiesl und Co. ungehindert werken.

„Die Verantwortung allein auf den Kepplinger-Vorgänger Haider abzuwälzen und nicht die eigene Mitverantwortung in den letzten sechs Jahren grüner Beteiligung im Land einzuräumen ist daher mehr als fadenscheinig“ so Schmida abschließend.




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