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Bündnis gegen Polizeigewalt weist Kritik Lißls entschieden zurück

  • Dienstag, 3. November 2009 @ 11:07
Demokratie Am Donnerstag den 5. November steht der Vizerektor der Linzer Kunstuniversität Rainer Zendron vor Gericht. Ihm wird „versuchter Widerstand gegen die Staatsgewalt“ im Rahmen der 1. Mai-Demonstration vorgeworfen. Konkret wird Zendron beschuldigt einen Polizeibeamten durch einen Schlag gegen die Schulter tätlich angegriffen zu haben. Die Verhandlung ist für 9.00 bis 12.00 Uhr in Zi. 132 des Landesgericht Linz angesetzt. Im Anschluss (ca. 12.30) lädt das Bündnis zu einer Pressekonferenz in das Café Solaris (OK-Platz 1, 4020) ein, bei der Rainer Zendron sprechen und den Medien zur Verfügung stehen wird.

In der letzten Presseaussendung des Bündnisses veröffentlichten wir weitere Belege für polizeiinterne Absprachen in der 1.Mai-Causa (APA-Meldung 28.10.09). Gegenüber der APA erklärte Lißl: „Jetzt Vorverurteilungen vorzunehmen, ist unfair“.

Angesichts der mitgelieferten Dokumente von Vorverurteilungen zu sprechen, ist an sich schon gewagt. Völlig unakzeptabel ist Lißls Reaktion aber angesichts seines eigenen Verhaltens: In der „Rundschau am Sonntag“ vom 3. Mai 2009 kommentierte er den vom ORF aufgezeichneten Knüppeleinsatz mit den Worten: „Was man im Video nicht sieht ist, dass die Person massiv mit einem Schlagstock auf den Polizisten einschlägt.“ Der angesprochene Demonstrant ist in der Zwischenzeit rechtskräftig freigesprochen, weder die ZeugInnen der Anklage oder der Verteidigung, noch das von der Polizei selber produzierte Video konnten Lißls Aussage auch nur ansatzweise bestätigen. (siehe http://www.youtube.com/user/bgegenpolizeigewalt)

„Wir wissen nicht ob Lißl bewusst die Unwahrheit gesagt hat oder von seinen Untergebenen falsch informiert wurde“, halten die BündnissprecherInnen Vanessa Gaigg und Christian Diabl fest. „In beiden Fällen erscheint es fraglich ob Lißl der richtige Mann für den Posten des Sicherheitsdirektors ist“, so Gaigg und Diabl abschließend.

Info: Web http://gegenpolizeigewalt.servus.at, Mail gegenpolizeigewalt@servus.at

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