Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Aktive Präsenz der KPÖ in Bündnissen

  • Donnerstag, 1. Mai 2008 @ 08:00
Geschichte Ein neues politisches Element seit Anfang der 70er Jahre sind parteiübergreifende Protestbewegungen, die ihren Ausdruck in Bürgerinitiativen, losen Initiativen und überparteilichen Plattformen fanden. Ein wesentlicher Impuls für diese Gruppen ist aus der Jugend- und Studentenprotestbewegung in und um das Jahr 1968, die freilich in Österreich nur als vergleichsweise schwache Ausläufer zu verspüren waren, zu sehen. Von Anfang an waren in zahlreichen solcher Protestbewegungen KommunistInnen aktiv gemeinsam mit anderen politischen Gruppen tätig.

Protest gegen Bundesheer

Die Missstände im Bundesheer waren 1971 Ausgangspunkt für das Entstehen einer breiten Anti-Bundesheer-Bewegung. Veranlasst durch das Kreisky-Versprechen ”Sechs Monate sind genug” und das von Günther Nenning initiierte Volksbegehren zur Abschaffung des Bundesheeres - das freilich nach Etablierung der SPÖ-Regierung schnell wieder abgeblasen wurde - demonstrierten tausende Jugendliche gegen das Bundesheer.

So wie in anderen Städten fanden auch in Linz Demonstrationen gegen das Heer und den verhassten Minister Lütgendorf statt. Vor zahlreichen Kasernen gab es Protestaktionen, bei denen sich besonders die 1970 gegründete Kommunistische Jugend (KJÖ) engagierte.

Solidarität mit Vietnam, Chile, Nikaragua

Seit Mitte der 1960er Jahre kam es auch in Oberösterreich wiederholt zu Solidaritätsaktionen gegen die imperialistische Intervention der USA in Vietnam, die ihren Höhepunkt in der Bildung eines Vietnam-Komitees Anfang des Jahres 1973 und einer großen Demonstration in Linz fand. Auch in Wels fand 1973 eine Vietnam-Demonstration statt.

Nach dem vom US-Imperialismus inspirierten faschistischen Putsch in Chile gegen die 1970 gewählte Linksregierung unter Präsident Salvador Allende im September 1973 bildete sich spontan eine Chile-Solidaritätsfront (CSF), der sozialdemokratische, katholische, kommunistische Gruppen, die Gewerkschaftsjugend und Unabhängige angehörten. Sie war bis etwa 1975 Träger einer aktiven Chile-Solidaritätsarbeit.

Nach dem Sturz der faschistischen Somoza-Diktatur in Nikaragua im Jahre 1979 bildete sich eine Solidaritätsbewegung mit der FSLN-Regierung, die ihren Höhepunkt in einer 1984 beschlossenen Städtepartnerschaft der Stadt Linz mit der Stadt San Carlos fand.

Maßgeblich dazu beigetragen hatten in Linz entsprechende Initiativen der KPÖ im Gemeinderat sowie eine namhafte Spende aus Geldern der Parteienfinanzierung für eine Solidaritätsbrigade in Nikaragua. Auch Wels, Traun und andere Städte schlossen solche Partnerschaften ab.

Verlagerung auf innenpolitische Themen

Ende der 70er Jahre verlagerten sich die Schwerpunkte der überparteilichen Protestbewegungen auf innenpolitische Themen. Die Debatte um die Inbetriebnahme des Atomkraftwerkes Zwentendorf führte zur Bildung zahlreicher Anti-Atom-Initiativen. Mit ihrer Empfehlung für ein ”Kritisches Ja” bei der Volksabstimmung im November 1978 verbaute sich die KPÖ – die vorher gegen die Errichtung des AKW Zwentendorfs eingetreten war – allerdings für längere Zeit den Zugang zum Ökologiespektrum, aus dem sich Anfang der 80er Jahre die verschiedenen Grünparteien herausbildeten.

Ein breites Spektrum von fortschrittlichen Frauengruppen - Autonome, der Bund Demokratischer Frauen, Kommunistinnen und teilweise der SPÖ-Frauen - waren die Impulsgeber für die Errichtung eines Frauenhauses in Linz und Wels, für Frauenbeauftragte und zahlreiche andere Maßnahmen von Bund, Land und Gemeinden. Besondere Aufmerksamkeit erregte die Besetzung eines leerstehenden StudentInnenheimes in der Altenbergerstraße in Linz im November 1980 durch Frauen, mit der die Schaffung eines Frauenhauses in Linz beschleunigt wurde.

Aktiver Antifaschismus

Bedingt durch das zunehmende Auftreten neofaschistischer Gruppen und die Kandidatur von NDP-Chef Burger bei der Bundespräsidentenwahl 1980 kam es ab 1979 zur Bildung einer breiten antifaschistischen Bewegung, die zeitweise Ausdruck in zahlreichen Antifa-Komitees in den wichtigsten Bezirken fand. Ihrem Wirken ist es letztlich auch zuzuschreiben, dass es 1992 zu einer Verschärfung des Verbotsgesetzes kam, dass Behörden heute wachsamer gegen Nazi-Provokationen sein müssen und die Gerichte teilweise drastische Strafen gegen solche Aktivitäten verhängen.

Ab 1991 ging diese Bewegung teilweise organisch in die Plattform gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus (PAR) und andere Gruppen gegen Ausländerfeindlichkeit über und die Auseinandersetzung um das Anti-AusländerInnen- Volksbegehren der FPÖ führte 1993 zum Entstehen von SOS-Mitmensch. Die eigentliche Antifa-Tätigkeit wurde vor allem von der Initiative Welser gegen Faschismus getragen, im Herbst 1995 wurde das Antifa-Komitee Linz wiedergegründet.

Breite Friedensbewegung

Veranlasst durch den NATO-”Nachrüstungsbeschluss” von 1979 kam es auch in Oberösterreich ab 1979 zur Entstehung einer massenhaften ”Neuen Friedensbewegung”. Vom Linzer Komitee für Frieden und Abrüstung (1979) führte die Entwicklung über die OÖ Friedensbewegung (1980) zu den großen Friedensdemonstrationen (November 1981 in Linz, Mai 1982 und Oktober 1983 in Wien). Auf breiter überparteilicher Grundlage entstanden in den Jahren 1981 bis etwa 1985 Dutzende Friedensinitiativen in Bezirken, Gemeinden und sogar Betrieben. Aus der OÖFB entstand 1993 die Friedenswerkstatt Linz, die heutige Werkstatt für Frieden und Solidarität.

Ab Anfang der 80er Jahre entstand in Oberösterreich auch eine breite Kulturbewegung, die ihren Ausdruck in der Kulturplattform (KUPF) mit mittlerweile rund 70 Mitgliedsvereinen fand. Sie ist der Reflex auf das antiquierte Kulturverständnis der etablierten Politik und bis heute in vielen Fragen ein politischer Faktor, der gegen Ausländerfeindlichkeit, Faschismus, Entdemokratisierung, Zensur etc. Position bezieht.

Auch die von der großen Koalition seit 1986 betriebene Zerschlagung der Verstaatlichten war Thema einer breiten Protestbewegung: Ende 1986 entstand die Bürgerinitiative für die Verstaatlichte und Gemeinwirtschaft. Bei zwei Konferenzen in Steyr (1987) und Linz (1988) plädierte ein breites Bündnis von Sozialdemokraten, Gewerkschaftern, Kommunisten, Katholiken und Parteilosen für die Erhaltung der Verstaatlichten. Ungefähr zur selben Zeit bildete sich die Initiative gegen Arbeitslosigkeit und Sozialabbau, deren Aktivitäten in eine große Demonstration im Oktober 1987 in Wien mündeten.

Kritik am ”Europa der Konzerne”

Bereits im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um den ”Brief nach Brüssel” entstand 1987 die Initiative OÖ KommunalpolitikerInnen gegen EG-Beitritt (IOK) und die Linzer Initiative gegen EG-Beitritt. Diese Bewegung reorganisierte sich im Oktober 1991 als Initiative OberösterreicherInnen gegen EG und EWR (IOGE), die sich im Sommer 1992 in EG-kritische Initiative Oberösterreich (EKI) umbenannte und bis Anfang 1995 bestand und vor allem in der Intensivphase vor der Volksabstimmung am 12. Juni 1994 eine rege Informationstätigkeit entfaltete.

Erstmals fand 1991 in Linz eine überparteiliche Maidemonstration unter Federführung des Aktionskomitee 1. Mai statt, die dann ab 1993 jährlich erfolgte. Das besondere an dieser gemeinsamen Aktion ist, dass dabei kommunistische, zeitweise auch linkssozialdemokratische und grüne Organisationen bewusst mit AusländerInnengruppen den traditionellen Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung begehen.

Parlamentarisierung von Bewegungen

Eine entscheidende Veränderung erfuhren diese Protestbewegungen durch das Entstehen der Grünparteien Alternative Liste Österreichs (ALÖ) und Vereinte Grüne Österreichs (VGÖ) im Jahre 1982 und deren Einzug als Wahlbündnis ”Bürgerinitiative Parlament” (BIP) in das Parlament bei der Nationalratswahl 1983. Spätestens ab diesem Zeitpunkt verloren zahlreiche Bürgerinitiativen und Protestbewegungen – vorwiegend im Bereich Umwelt, Verkehr und Kommunalpolitik – ihren bislang überparteilichen Charakter und wurden de facto politische Ableger der Grünbewegung.

Für die KPÖ war die Tätigkeit in Bewegungen mit ”klassischen” Themen wie Frieden, Antifa, Soziales, Frauen oder Solidarität Schwerpunkt. Schon 1980 fand eine vom Zentralkomitee einberufene Beratung über die Erfahrung der Tätigkeit in den ”Neuen Sozialen Bewegungen” statt. Bei einem Symposium am 20. Februar 1988 in Wien wurde von der KPÖ ein Resümee der bisherigen Erfahrungen der Tätigkeit in solchen Neuen Sozialen Bewegungen und eine Einschätzung deren Entwicklung und politischer Standort vollzogen. Dabei konnten insbesondere auch die Erfahrungen aus Oberösterreich eingebracht werden, wo etwa die Friedens- und Kulturbewegung zumindest zeitweilig eine große Breite erreicht hatte.


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